9 Ergebnisse für Objektives Recht
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12.02.2024
von Rechtsanwalt Robert Meyen
… geschützte Marken sind? Produktvergleiche Vergleichende Werbung ist seit einigen Jahren gesetzlich ausdrücklich erlaubt. Es muss sich allerdings um einen objektiven Vergleich einer oder mehrerer wesentlicher, relevanter, nachprüfbarer …
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23.01.2024
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… Formulierungen enthalten, die die Zukunft des Mitarbeiters beeinträchtigen könnten. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, eine objektive und wahrheitsgemäße Beurteilung abzugeben. Förderung und Schulung: Arbeitgeber sind dazu verpflichtet, Maßnahmen …
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25.10.2023
von Rechtsanwältin Silke Gottschalk
… dass das Tier nicht gefährlich sei und es unter Umständen objektiv auch nicht ist, kann der Arbeitgeber die Mitnahme verbieten, wenn er von den übrigen Mitarbeiterinnen oder Mitarbeitern als gefährlich empfunden wird und es dadurch zu einer Störung der Arbeitsabläufe kommt“.
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01.04.2020
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… verursachendes Ereignis von außen einwirkt und seinen Grund nicht in der Natur der gefährdeten Sache hat und wenn der Schaden nicht durch äußerste Sorgfalt vermieden werden kann. Dabei geht es um „objektive Voraussetzungen“ und „subjektive …
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07.01.2020
von Rechtsanwalt Christian Lüken
… des Versicherers zur Vertragsanpassung knüpft hierbei nicht lediglich an die objektive Sachlage, d. h. das Vorliegen bestimmter Gefahrumstände, an, sondern erfordert eine objektive Verletzung der vorvertraglichen Anzeigeobliegenheit …
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13.07.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… der Betriebskosten eine absolute Verteilungsgerechtigkeit nicht zu erreichen sei, erfordere die Gesamtschau jedoch eine interessengerechte Verteilung nach objektiven Abrechnungsmaßstäben. „Durch dieses Urteil hat sich der BGH …
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02.07.2018
von Rechtsanwalt Jens Schulte-Bromby LL.M.
… Äußerungen des Verkäufers oder seines Gehilfen z. B. in der Werbung oder bei der Kennzeichnung bestimmter Eigenschaften der Sache erwarten kann. Nach den Angaben im Exposé könne der Käufer bei einer sanierten Luxusimmobilie objektiv davon …
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Norbert Wardin
… oder Stiefkindes, oder Annahme einer/s Halbwaisen oder Waisen (Neffe/Nichte) der Fall ist. Es genügt aber bereits, wenn bei objektiver Betrachtung der bestehenden Bindungen und ihrer Entwicklungsmöglichkeiten zu erwarten ist, dass sich eine dem Alter …
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09.12.2016
von Rechtsanwalt Markus Jansen
… oder zugunsten eines Unternehmens der privaten Krankenversicherung gewährt wird. Der BFH sieht für diese abweichende Behandlung der Abschläge keine objektive Rechtfertigung und ersuchte daher den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) um …