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Rechtstipps Markenregister vom anwalt.de Redaktionsteam
Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. Der Berliner Bär Knut steckt noch mehr
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. Der Berliner Bär Knut steckt noch mehr
Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam
Kündigung einer Schwangeren zulässig?
Zugunsten schwangerer Arbeitnehmerinnen besteht grundsätzlich ein Kündigungsverbot. Eine Kündigung ist nur möglich, wenn die Frau schwere Pflichtverstöße begangen hat.Gemäß § 9 I MuSchG (Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter) darf ... mehr
Zugunsten schwangerer Arbeitnehmerinnen besteht grundsätzlich ein Kündigungsverbot. Eine Kündigung ist nur möglich, wenn die Frau schwere Pflichtverstöße begangen hat.Gemäß § 9 I MuSchG (Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter) darf ... mehr
Domainverlust durch Schweigen?
Inhaber einer bei der DENIC registrierten Internet-Domain konnten diese durch Schweigen beim Providerwechsel verlieren. Allerdings nur bei strikter Einhaltung des vorgesehenen Verfahrens.Damit die eigene Seite im Netz gefunden wird, ... mehr
Inhaber einer bei der DENIC registrierten Internet-Domain konnten diese durch Schweigen beim Providerwechsel verlieren. Allerdings nur bei strikter Einhaltung des vorgesehenen Verfahrens.Damit die eigene Seite im Netz gefunden wird, ... mehr
Grundbuchamt schreitet gegen Wucherzinsen ein
Bei einer Grundschuld mit einem Wucherzinssatz ist das Grundbuchamt dazu berechtigt, die Eintragung zu verweigern. Das hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein bestätigt.Zur Sicherung eines Darlehens von einem Pfandleihunternehmen ... mehr
Bei einer Grundschuld mit einem Wucherzinssatz ist das Grundbuchamt dazu berechtigt, die Eintragung zu verweigern. Das hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein bestätigt.Zur Sicherung eines Darlehens von einem Pfandleihunternehmen ... mehr
Befristung bei fehlendem Vertretungsbedarf?
Wurde ein Arbeitnehmer als Vertretung eingestellt, ist eine Befristung unwirksam, wenn die vertretene Stammkraft auf Dauer arbeitsunfähig ist und nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren kann.Ist ein Arbeitnehmer nicht nur an einem ... mehr
Wurde ein Arbeitnehmer als Vertretung eingestellt, ist eine Befristung unwirksam, wenn die vertretene Stammkraft auf Dauer arbeitsunfähig ist und nicht mehr an ihren Arbeitsplatz zurückkehren kann.Ist ein Arbeitnehmer nicht nur an einem ... mehr