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Rechtstipps Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht vom anwalt.de Redaktionsteam

Kurz und knapp 106 (Geschmacksmusterrecht, Unterhaltsrecht, Sozialrecht, Grundstücksrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Recht an Geschmacksmuster bei AuftragsarbeitenDer Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass bei Auftragsarbeiten dem Arbeitgeber ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte IV: Das Geschmacksmuster
Colani-Ei oder Kugel-Küche - Mustergültiges mit und ohne Geschmack Zahlreiche Produkte sind mit dem surrealistisch anmutenden Design vom Künstler Luigi Colani entworfen worden. Sogar Franz Josef Strauß wusste seine designerischen ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte III: Das Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die „kleine Schwester“ des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen Patentamtes: Diese waren mit der Zahl der Patentanmeldungen völlig überfordert, so dass sie mehr

 

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Urlaub auf der Baustelle
Immer wieder kommt es vor, dass Feriendomizile noch nicht fertiggestellt sind, obwohl sie bereits in voll ausgebautem Zustand im Prospekt angepriesen werden. Für erhebliche Beeinträchtigungen auf der Baustelle kann eine durchaus ... mehr

Das neue Sorgerecht – zum Wohl des Kindes
Am 19. März tritt das neue Sorgerecht in Kraft. Damit wird das Familienrecht an die Bedürfnisse und das Wohl von nicht-ehelichen Kindern besser angepasst. Nun können nicht verheiratete Väter leichter das Sorgerecht für ihr Kind ... mehr