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Rechtstipps Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht von Anwälten aus Dresden

Urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafisch gestalteter Schriftzüge
In einer kürzlich ergangenen Entscheidung hat das Landgericht Leipzig klargestellt, dass an die urheberrechtliche Schutzfähigkeit grafischer Arbeit besondere Anforderungen gestellt werden.Der Hintergrund des Rechtsstreits war, dass eine ... mehr
(von Kanzlei Kucklick Wilhelm Börger Wolf & Söllner aus Dresden zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)

 

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Kurz und knapp 106 (Geschmacksmusterrecht, Unterhaltsrecht, Sozialrecht, Grundstücksrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Recht an Geschmacksmuster bei AuftragsarbeitenDer Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass bei Auftragsarbeiten dem Arbeitgeber ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte IV: Das Geschmacksmuster
Colani-Ei oder Kugel-Küche - Mustergültiges mit und ohne Geschmack Zahlreiche Produkte sind mit dem surrealistisch anmutenden Design vom Künstler Luigi Colani entworfen worden. Sogar Franz Josef Strauß wusste seine designerischen ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte III: Das Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die „kleine Schwester“ des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen Patentamtes: Diese waren mit der Zahl der Patentanmeldungen völlig überfordert, so dass sie mehr

 

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Kündigung einer Schwangeren zulässig?
Zugunsten schwangerer Arbeitnehmerinnen besteht grundsätzlich ein Kündigungsverbot. Eine Kündigung ist nur möglich, wenn die Frau schwere Pflichtverstöße begangen hat.Gemäß § 9 I MuSchG (Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter) darf ... mehr