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Rechtstipps Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht von Anwälten aus Düsseldorf

Schwanger trotz Sterilisation - Klinik haftet nicht
OLG Hamm: 26 U 112/13 Wird eine Frau nach einer stationären Sterilisation ungewollt schwanger, haftet das Krankenhaus nicht, wenn sie über eine verbleibende Versagerquote ausreichend aufgeklärt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm ... mehr
(von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber aus Düsseldorf zum Thema Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht)

Telefonieren bei automatisch abgeschaltetem Motor erlaubt
(OLG Hamm, 1 RBs 1/14, Beschluss vom 09.09.2014)Ist das Telefonieren am Steuer in jedem Fall verboten? Das Oberlandesgericht Hamm hat den Fahrer eines Pkw der Marke Daimler vom Vorwurf des Telefonierens am Steuer freigesprochen.Der ... mehr
(von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber aus Düsseldorf zum Thema Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht)

Passive Sterbehilfe bei Komapatienten ohne Patientenverfügung
Der BGH hat entschieden, unter welchen Voraussetzungen das Betreuungsgericht den Abbruch lebenserhaltender Maßnahmen genehmigen muss.Aus dem Beschluss des BGH geht hervor, dass die Betroffene seit 2009 im Wachkoma liegt und über eine ... mehr
(von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber aus Düsseldorf zum Thema Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht)

Rückforderung von Kreditbearbeitungsgebühren möglich
Rückforderung von KreditbearbeitungsgebührenDie von vielen Banken verlangte Bearbeitungsgebühr beim Abschluss von Privatkrediten ist unzulässig. Das hat der Bundesgerichtshof Anfang dieses Jahres entschieden. Die ... mehr
(von Rechtsanwalt Daniel Koch (Kanzlei Bütehorn & Foth) aus Düsseldorf zum Thema Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht)

Verbleib des Haustieres bei Trennung und Scheidung
Kommt es zu einer Trennung von Ehepartnern, so stellt sich häufig die Frage bei welchem Ehepartner das Haustier künftig verbleiben wird und ob bei Gericht möglicherweise eine Umgangsregelung mit diesen verlangt werden ... mehr
(von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber aus Düsseldorf zum Thema Schadensersatzrecht & Schmerzensgeldrecht)