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Rechtstipps Markenamt vom anwalt.de Redaktionsteam
Markenrecht: Hier geht es um die Wurst!
Das Bundespatentgericht hat kürzlich den Weißwurst-Streit beendet. Mehrere Konkurrenten einer Erzeugergemeinschaft hatten gegen die Eintragung der „Münchner Weißwurst" als geschützte geografische Angabe Beschwerde eingelegt (Az.: ... mehr
Das Bundespatentgericht hat kürzlich den Weißwurst-Streit beendet. Mehrere Konkurrenten einer Erzeugergemeinschaft hatten gegen die Eintragung der „Münchner Weißwurst" als geschützte geografische Angabe Beschwerde eingelegt (Az.: ... mehr
Gewerbliche Schutzrechte I: Die Marke
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. Der Berliner Bär Knut steckt noch mehr
Was haben Knut und die Nürnberger Bratwurst gemeinsam? Nein, nicht nur den Bärenhunger. Sie können beide auch als „Marke" geschützt werden. Die Nürnberger Bratwurst ist bereits als Marke eingetragen. Der Berliner Bär Knut steckt noch mehr
Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam
Das neue Sorgerecht – zum Wohl des Kindes
Am 19. März tritt das neue Sorgerecht in Kraft. Damit wird das Familienrecht an die Bedürfnisse und das Wohl von nicht-ehelichen Kindern besser angepasst. Nun können nicht verheiratete Väter leichter das Sorgerecht für ihr Kind ... mehr
Am 19. März tritt das neue Sorgerecht in Kraft. Damit wird das Familienrecht an die Bedürfnisse und das Wohl von nicht-ehelichen Kindern besser angepasst. Nun können nicht verheiratete Väter leichter das Sorgerecht für ihr Kind ... mehr
Vaterschaft nach Samenspende anfechten?
Dass das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) unseren Rechtsalltag bereits seit 1900 regelt, zeigen Worte wie „beigewohnt", zu finden unter anderem in § 1600 BGB. Dieser regelt die Vaterschaftsanfechtung. Beiwohnen meint eigentlich, ... mehr
Dass das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) unseren Rechtsalltag bereits seit 1900 regelt, zeigen Worte wie „beigewohnt", zu finden unter anderem in § 1600 BGB. Dieser regelt die Vaterschaftsanfechtung. Beiwohnen meint eigentlich, ... mehr
Urlaubsabgeltung unbewusst verloren
So mancher könnte statt Urlaub eher Geld gebrauchen. Den Urlaubsverzicht gegen eine Entschädigung verbietet das Bundesurlaubsgesetz jedoch. Urlaub soll vorrangig der Erholung dienen. Nur nach Beschäftigungsende kann ein Arbeitnehmer ... mehr
So mancher könnte statt Urlaub eher Geld gebrauchen. Den Urlaubsverzicht gegen eine Entschädigung verbietet das Bundesurlaubsgesetz jedoch. Urlaub soll vorrangig der Erholung dienen. Nur nach Beschäftigungsende kann ein Arbeitnehmer ... mehr