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Anwälte in Hamburg - Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht
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Wexstr. 42, Tel. 040/34 9999 00
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Johnsallee 62, Tel. 040/82243696
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Hudtwalckerstraße 11, Tel. 040/4130538-0
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Rechtstipps Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht von Anwälten aus Hamburg
Markenverletzung – Unterlassungserklärung - Vertragsstrafe
Eine Markenverletzung durch unberechtigte Nutzung zieht in der Regel eine berechtigte Abmahnung nach sich, in welcher die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt wird. Mit Unterzeichnung der ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
Eine Markenverletzung durch unberechtigte Nutzung zieht in der Regel eine berechtigte Abmahnung nach sich, in welcher die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung verlangt wird. Mit Unterzeichnung der ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
Vorsicht Abmahnung! Burberry lässt Hengeler Mueller Markenrechtsverstöße abmahnen
Hohe Gewinnspannen im Textilbereich locken und verführen zu Verstößen gegen Markenrecht und Geschmacksmusterrecht. Kostspielige Abmahnungen sind häufig die Folge.In vielen südeuropäischen und ostasiatischen Ländern werden Textilien und ... mehr
(von Rechtsanwalt Lars Rieck (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
Hohe Gewinnspannen im Textilbereich locken und verführen zu Verstößen gegen Markenrecht und Geschmacksmusterrecht. Kostspielige Abmahnungen sind häufig die Folge.In vielen südeuropäischen und ostasiatischen Ländern werden Textilien und ... mehr
(von Rechtsanwalt Lars Rieck (IPCL Rieck & Partner Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
Voraussetzungen für die Verwendung fremder Geschmacksmuster ohne Zustimmung des Rechteinhabers
In seiner jüngsten Entscheidung hatte es der BGH mit der Frage zu tun, unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Geschmacksmuster (auch Muster genannt) - ohne Zustimmung des Rechteinhabers - zulässig sein kann.Zusammengefasst ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
In seiner jüngsten Entscheidung hatte es der BGH mit der Frage zu tun, unter welchen Voraussetzungen die Verwendung fremder Geschmacksmuster (auch Muster genannt) - ohne Zustimmung des Rechteinhabers - zulässig sein kann.Zusammengefasst ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
Geschmacksmuster: Apple iPad gegen Samsung Galaxy Tab 10.1
Am 09.08.2011 hatte Apple gegen Samsung eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in der Europäischen Union, mit Ausnahme der Niederlande, zu verkaufen.Apple hatte dazu vorgetragen, ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
Am 09.08.2011 hatte Apple gegen Samsung eine einstweilige Verfügung erwirkt, die es Samsung untersagte, das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in der Europäischen Union, mit Ausnahme der Niederlande, zu verkaufen.Apple hatte dazu vorgetragen, ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
Markenanmeldung am Beispiel "Nicht quatschen, MACHEN"
Der Fall Mario Barth „Nicht quatschen, MACHEN" zeigt sehr deutlich:Die Rechtsverfolgung aus einem (vermeintlichen) Markenrecht ist immer mit mehr oder minder hohen Risiken verbunden und dies umso mehr, je weniger eine Marke bereits im ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)
Der Fall Mario Barth „Nicht quatschen, MACHEN" zeigt sehr deutlich:Die Rechtsverfolgung aus einem (vermeintlichen) Markenrecht ist immer mit mehr oder minder hohen Risiken verbunden und dies umso mehr, je weniger eine Marke bereits im ... mehr
(von Rechtsanwältin Amina Merkel (Markenrecht und gewerblicher Rechtsschutz) aus Hamburg zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)