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Anwälte in Heilbronn (50 km Umkreis), Gewerblicher Rechtsschutz
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Rechtstipps Gewerblicher Rechtsschutz von Anwälten aus Heilbronn

Bambuspflanzungen als Hecken im Sinne des Nachbarrechts
Das Oberlandesgericht Karlsruhe entschied am 25. Juli 2013 unter dem Az. 12 U 162/13, dass eine Anpflanzung von Bambus (Gattung Phyllostachys) im Sinne des Nachbarrechts als Hecke angesehen werden kann, auch wenn Bambus im botanischen ... mehr
(von Rechtsanwalt Volker Straub aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Ist Zurückhaltung mit negativen Produkt –/Händlerbewertungen im Internet geboten?
Wir kennen es alle: Nach langer Suche findet man im Internet auf entsprechenden Verkäuferportalen ein für die eigenen Belange interessantes Produkt. Da wir es nicht in den Händen halten können, fragen wir uns: Taugt das Produkt etwas ... mehr
(von Rechtsanwalt Volker Straub aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Der insolvente Rentner und der Pfändungsschutzantrag - wem steht die Vergütung aus Mehrarbeit zu?
Bekanntermaßen steht der Neuerwerb des Insolvenzschuldners im Rahmen eines Insolvenzverfahrens grundsätzlich der Insolvenzmasse und damit den Gläubigern zu.Meistens besteht der Neuerwerb in dem Arbeitsentgelt, das der Insolvenzschuldner ... mehr
(von Rechtsanwalt Volker Straub aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Die Anonymität bei Bewertungsportalen
Bei vielen „Bewerteten“ auf einschlägigen Bewertungsportalen dürfte die Entscheidung des BGH vom 1. Juli 2014, Aktenzeichen VI ZR 345/13 weiteres Bauchgrimmen hervorrufen. Die sogenannten „Bewerter“ dürfen sich weiterhin im Schutze der ... mehr
(von Rechtsanwalt Volker Straub aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Wer hat den Vertrag mit dem Energieversorger abgeschlossen?
Der Bundesgerichtshof hatte in seiner Entscheidung vom 22. Juli 2014 (Aktenzeichen VIII ZR 313/13) Gelegenheit, seine Rechtsprechung zum Zustandekommen eines Vertrages zwischen einem Energieversorgungsunternehmen und einem Nutzer weiter ... mehr
(von Rechtsanwalt Volker Straub aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)