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Rechtsanwalt Gewerblicher Rechtsschutz Heilbronn (50 km Umkreis)

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Rechtstipps Gewerblicher Rechtsschutz von Anwälten aus Heilbronn

Wie reagiert man auf Schreiben der Bußgeldbehörde wegen einer Verkehrs-Ordnungswidrigkeit?
Wer kennt das nicht: Post von der Bußgeldbehörde flattert ins Haus.Doch wie reagiert man hierauf am sinnvollsten?Mehrere Konstellationen sind denkbar. Die heute rechtlich zu überprüfende ist, dass der Adressat des Schreibens definitiv ... mehr
(von Klaper Schäufele Hertlein Schenzer Fritz Pohl und Kollegen aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

EuG: Prägende Stellung eines Einzelbuchstabens in Gesamtmarke
(EuG, Urteil vom 22.01.2015 – T-193/12 – MIP Metro Intellectual Property / HABM) Ein einzelner Buchstabe innerhalb einer ausgeschmückten Gesamtdarstellung kann zur Bezeichnung der Marke ausgesprochen werden, so dass klangliche ... mehr
(von Rechtsanwältin Angela Mueller (Kanzlei Recht und Marke - Markenrecht Gewerblicher Rechtsschutz) aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Ausschluss des Widerrufsrechts beim Onlineversand von Arzneimitteln
Für den servicegewohnten Kunden ist es üblich geworden, eingekaufte Produkte wieder umtauschen zu können. Vor allem der Onlinehandel begünstigt es, Waren auf einfache Weise zurückzusenden. Auch in Apotheken wird versucht, Arzneimittel ... mehr
(von Rechtsanwältin Angela Mueller (Kanzlei Recht und Marke - Markenrecht Gewerblicher Rechtsschutz) aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Grundlegendes zur Haftung des Geschäftsführers bei insolvenzreifer GmbH
Der Bundesgerichtshof hat sich in seiner Entscheidung vom 21. Oktober 2014 (Aktenzeichen II ZR 113 / 13) ausführlich mit der Frage beschäftigt, ob und wenn ja unter welchen Voraussetzungen ein Gläubiger (so genannter Neugläubiger) ... mehr
(von Rechtsanwalt Volker Straub aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)

Abmahnungen aus „Explorer“-Marken
Die Hans Rix Handelsgesellschaft aus Kiel lässt derzeit aus zwei Marken abmahnen, zum einen aus einer deutschen Wort-/Bildmarke „Explorer Best Outdoor“, zum anderen aus einer europäischen Gemeinschaftswortmarke „Explorer“. Beide Marken ... mehr
(von Riegger Rechtsanwälte aus Heilbronn zum Thema Gewerblicher Rechtsschutz)