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Rechtstipps Ausländer vom anwalt.de Redaktionsteam

Integrationskurs – zur Teilnahme verpflichtet
Für ausländische Mitbürger werden sog. Integrationskurse angeboten. Die Ausländerbehörde kann die Teilnahme an einem solchen Kurs anordnen, wenn der Ausländer gemäß dem Aufenthaltsgesetz in besonderer Weise integrationsbedürftig ist. ... mehr

Beim Einbürgerungsverfahren erfolgt keine Wiederholung der Identitätsprüfung
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschied mit Urteil vom 18.08.2010, dass eine Klärung der Identität eines Einbürgerungsbewerbers lediglich im Aufenthaltsrecht zu prüfen und die Prüfung nicht im nachfolgenden ... mehr

Kurz und knapp 122 (Arbeitsrecht, Familienrecht, Ausländerrecht, Schadensersatzrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Abfindung wegen ehrverletzender KündigungArbeitnehmer, deren Kündigungsschutzklage erfolgreich ist, können vor Gericht auch eine Auflösung des ... mehr

 

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Prepaid-Vertrag: Erstattung von Restguthaben?
Nach einem Urteil des Landgerichts (LG) Kiel müssen Mobilfunkanbieter von Prepaid-Verträgen dem Kunden bei Kündigung des Vertrages das noch vorhandene Guthaben zurückerstatten - und zwar, ohne eine zusätzliche Gebühr zu erheben.Im ... mehr

Kein Anspruch des Vermieters auf bestimmte Gartengestaltung
Über Geschmack lässt sich bekanntlich streiten. Das gilt auch bei der Gartengestaltung. Was für den einen wie eine verwahrloste Wiese voller Unkraut wirkt, ist für den anderen ein prächtiger Kräutergarten. Das LG Köln hat hierzu ... mehr