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Rechtstipps IT-Recht von Anwälten aus Pforzheim

Who is: „Made in Germany“? – Die rechtlichen Voraussetzungen der Herkunftsangabe „Made in Germany“
Die Rechtsprechung zu dem Thema „Made in Germany" ist bisher leider sehr uneinheitlich. Eine klare Linie wurde von den Gerichten noch nicht herausgearbeitet. Auch Bestrebungen der Europäischen Kommission haben bislang nicht zu einem ... mehr
(von Rechtsanwalt Dominik Güneri (Descharmes & Güneri Rechtsanwälte) aus Pforzheim zum Thema IT-Recht)

 

Rechtstipps IT-Recht vom anwalt.de Redaktionsteam

Vaterschaft: Keine Herausgabe der Adresse
Eine Frau klagte gegen einen Anbieter von Telekommunikationsdiensten auf Herausgabe der Adressdaten des Anschlussinhabers, nachdem sie von diesem nach einmaligem sexuellem Kontakt schwanger geworden war. Sie hatte von dem Mann lediglich ... mehr

Vorsicht Falle beim Handel mit gebrauchter Software
Wer heutzutage aus Kostengründen gebrauchte Software kauft, der kann schnell in einen Fallstrick beim Urheberrecht tappen. Das beweist ein aktuelles Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt. Im konkreten Fall wurde eine Unterlassung ... mehr

Versandkosten bei Rückgabe der Ware
Wer beispielsweise bei einem Online Händler oder einem Versandhaus Kleidung für sich oder seine Kids bestellt und diese wieder zurück schickt, weil sie nicht passt, der muss sich nach der neuesten Rechtsprechung nicht mehr mit den ... mehr

Ping-Anrufe: Abzocke bei Rückruf
Immer wieder gelingt es unseriösen Anbietern mit sog. Ping-Anrufen, arglose Telefonbesitzer in die Kostenfalle zu locken. Bei einem Ping-Anruf klingelt das Telefon ein Mal. Auf der Anruferliste wird dann eine 0137er-Nummer mit der ... mehr