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Rechtstipps Ausländer vom anwalt.de Redaktionsteam

Integrationskurs – zur Teilnahme verpflichtet
Für ausländische Mitbürger werden sog. Integrationskurse angeboten. Die Ausländerbehörde kann die Teilnahme an einem solchen Kurs anordnen, wenn der Ausländer gemäß dem Aufenthaltsgesetz in besonderer Weise integrationsbedürftig ist. ... mehr

Beim Einbürgerungsverfahren erfolgt keine Wiederholung der Identitätsprüfung
Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen entschied mit Urteil vom 18.08.2010, dass eine Klärung der Identität eines Einbürgerungsbewerbers lediglich im Aufenthaltsrecht zu prüfen und die Prüfung nicht im nachfolgenden ... mehr

Kurz und knapp 122 (Arbeitsrecht, Familienrecht, Ausländerrecht, Schadensersatzrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de-Notizbuch: Abfindung wegen ehrverletzender KündigungArbeitnehmer, deren Kündigungsschutzklage erfolgreich ist, können vor Gericht auch eine Auflösung des ... mehr

 

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

„Dog-Sitting“ als Arbeitsunfall?
Ein Arbeitsunfall liegt nicht vor, wenn sich jemand um den Hund eines Nachbarn oder Freundes kümmert und hierbei von dem Tier verletzt wird.Wenn man ein Haustier hat, kann man z. B. nicht einfach übers Wochenende in den Urlaub fahren. ... mehr

Bearbeitungsgebühr für Kredite unwirksam
Eine Klausel im Kreditvertrag, die einem privaten Kreditnehmer 2% des ursprünglichen Kreditbetrages als Bearbeitungsgebühr auferlegt, ist unwirksam: Sie verstößt gegen das Gebot von Treu und Glauben.So lautet im Herbst 2011 das Urteil ... mehr