Verletzung auf Weihnachtsfeier ist Arbeitsunfall
Verletzen sich Mitarbeiter auf der betrieblichen Weihnachtsfeier, gilt dies nach einem Urteil des Sozialgerichts (SG) Berlin als Arbeitsunfall und ist von der gesetzlichen Unfallversicherung abgedeckt.Im zugrunde liegenden Streitfall ... mehr

Der Wegeunfall - Arbeitsunfall von Fall zu Fall
Wann ist ein Verkehrsunfall auf dem Arbeitsweg ein Wegeunfall? Diese Frage entscheidet, ob die gesetzliche Unfallversicherung für die Unfallkosten aufkommen muss. Die gesetzliche Unfallversicherung ist im Siebten Sozialgesetzbuch (SGB ... mehr

Kündigung einer Schwangeren zulässig?
Zugunsten schwangerer Arbeitnehmerinnen besteht grundsätzlich ein Kündigungsverbot. Eine Kündigung ist nur möglich, wenn die Frau schwere Pflichtverstöße begangen hat.Gemäß § 9 I MuSchG (Gesetz zum Schutz der erwerbstätigen Mutter) darf ... mehr

Domainverlust durch Schweigen?
Inhaber einer bei der DENIC registrierten Internet-Domain konnten diese durch Schweigen beim Providerwechsel verlieren. Allerdings nur bei strikter Einhaltung des vorgesehenen Verfahrens.Damit die eigene Seite im Netz gefunden wird, ... mehr

Grundbuchamt schreitet gegen Wucherzinsen ein
Bei einer Grundschuld mit einem Wucherzinssatz ist das Grundbuchamt dazu berechtigt, die Eintragung zu verweigern. Das hat das Oberlandesgericht Schleswig-Holstein bestätigt.Zur Sicherung eines Darlehens von einem Pfandleihunternehmen ... mehr