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Rechtstipps Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht von Anwälten aus Stuttgart

Firmen-Logo als Marke oder Geschmacksmuster schützen
Immer wieder fragen Unternehmensgründer, wie sie ihr Firmenlogo „patentieren" lassen können, damit niemand es nachahmt und damit Kunden abzieht, die durch das gelungene Logo angesprochen werden. Patentschutz gibt es zwar nur für ... mehr
(von Rechtsanwalt Stefan Mannheim (Anwaltskanzlei Stefan Mannheim) aus Stuttgart zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)

Zur Neuheit bei Erfindungen – „Notlösung“ Gebrauchsmuster
Wenn eine Erfindung zum Patent angemeldet werden soll, muss die Erfindung vor allem neu sein und auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Hierbei stellt das Erfordernis der Neuheit manchmal ein Problem dar.Das deutsche und das ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny aus Stuttgart zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)

Warnung vor irreführenden Zahlungsaufforderungen im Zusammenhang mit gewerblichen Schutzrechten
Es kommt immer wieder vor, dass Unternehmen mit behördenähnlichen Bezeichnungen an Inhaber von Schutzrechten, also insbesondere von Patenten, Gebrauchsmustern und Marken, herantreten, und eine kostenpflichtige Eintragung in ... mehr
(von Patentanwältin Dr. Gudrun Sacht-Gorny aus Stuttgart zum Thema Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht)

 

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Kurz und knapp 106 (Geschmacksmusterrecht, Unterhaltsrecht, Sozialrecht, Grundstücksrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Recht an Geschmacksmuster bei AuftragsarbeitenDer Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass bei Auftragsarbeiten dem Arbeitgeber ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte IV: Das Geschmacksmuster
Colani-Ei oder Kugel-Küche - Mustergültiges mit und ohne Geschmack Zahlreiche Produkte sind mit dem surrealistisch anmutenden Design vom Künstler Luigi Colani entworfen worden. Sogar Franz Josef Strauß wusste seine designerischen ... mehr