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Rechtstipps Geschmacksmuster vom anwalt.de Redaktionsteam

Kurz und knapp 106 (Geschmacksmusterrecht, Unterhaltsrecht, Sozialrecht, Grundstücksrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Recht an Geschmacksmuster bei AuftragsarbeitenDer Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass bei Auftragsarbeiten dem Arbeitgeber ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte IV: Das Geschmacksmuster
Colani-Ei oder Kugel-Küche - Mustergültiges mit und ohne Geschmack Zahlreiche Produkte sind mit dem surrealistisch anmutenden Design vom Künstler Luigi Colani entworfen worden. Sogar Franz Josef Strauß wusste seine designerischen ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte III: Das Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die „kleine Schwester“ des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen Patentamtes: Diese waren mit der Zahl der Patentanmeldungen völlig überfordert, so dass sie mehr

 

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Wissenswertes zum Tag des Grundgesetzes
Der 23. Mai ist Tag des Grundgesetzes: Anlass daher für ein paar interessante Fragen zu dem scheinbar unspannenden Dokument. Deren Kenntnis kann nicht schaden. Schließlich bildet das Grundgesetz (GG) nun seit 64 Jahren das rechtliche ... mehr

Alkohol am Lenker - Was droht Fahrradfahrern?
Alkohol am Steuer gefährdet nicht nur Mitmenschen, sondern führt auch zu Strafen und ggf. Entzug der Fahrerlaubnis. Da ist es in jedem Fall besser, das Auto stehen zu lassen. Aber auch wer betrunken auf sein Fahrrad steigt, muss mit ... mehr