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Rechtstipps IT-Recht von Anwälten aus Bremen Nord

Entschädigung für Flugverspätungen nach der Fluggastrechteverordnung
Nach der immer noch weitgehend unbekannten – oder zumindest von den Passagieren wenig bemühten – Fluggastrechteverordnung hat jeder Passagier bei Flügen, die in der EU starten, einen Entschädigungsanspruch ab einer Verspätung von 3 ... mehr
(von Rechtsanwalt Christoph Birk (Häger & Birk Rechtsanwälte) aus Bremen Nord zum Thema IT-Recht)

Neues vom TRAFFIPAX Traffiphot III - weitere Verfahrenseinstellungen wegen schlechter Beweisfotos
Aus aktuellem Anlass berichten wir erneut vom „Blitzer“ TPH III. Das Gerät wird für die Ermittlung von Rotlichtverstößen verwendet. Bereits in der Vergangenheit war uns aufgefallen, dass Beweisfotos vereinzelt schlechte Bildqualität ... mehr
(von Rechtsanwalt Christoph Birk (Häger & Birk Rechtsanwälte) aus Bremen Nord zum Thema IT-Recht)

"Popcorn Time" - kein Streaming, sondern illegales Filesharing
Die Plattform Popcorn Time hat in den vergangenen Tagen für viele Schlagzeilen gesorgt. Der Webauftritt sieht aus wie eine Art Mediathek, auf der man mit wenig Aufwand eine Vielzahl von Serien und Filme ansehen kann, auch aktuelle ... mehr
(von Rechtsanwalt Christoph Birk (Häger & Birk Rechtsanwälte) aus Bremen Nord zum Thema IT-Recht)

PoliScan speed - Geschwindigkeitsmessungen grundsätzlich nicht verwertbar?
PoliScan speed ist ein System der Firma Vitronic zur Geschwindigkeitsüberwachung. Die Geräte gibt es sowohl in einer Version für den mobilen Einsatz als auch als stationäre „Blitzersäule".Das System ist seit Beginn seines Einsatzes ... mehr
(von Rechtsanwalt Christoph Birk (Häger & Birk Rechtsanwälte) aus Bremen Nord zum Thema IT-Recht)

TRAFFIPAX TraffiPhot S - Reduzierung der Geldbuße wegen fehlerhaftem Eichschein
Das Amtsgericht Wilhelmshaven hat mit Urteil vom 15.06.2012 [04 OWi 164 Js 22883/12 (344/12)] gegen einen unserer Mandanten ein reduziertes Bußgeld in Höhe von 35,00 € festgesetzt. Diesem war vorgeworfen worden, eine erhebliche ... mehr
(von Rechtsanwalt Christoph Birk (Häger & Birk Rechtsanwälte) aus Bremen Nord zum Thema IT-Recht)