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Anwälte in München Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt - Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht
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Rechtstipps Gebrauchsmusterrecht & Geschmacksmusterrecht vom anwalt.de Redaktionsteam

Kurz und knapp 106 (Geschmacksmusterrecht, Unterhaltsrecht, Sozialrecht, Grundstücksrecht)
Vier Entscheidungen zu verschiedenen Rechtsthemen aus dem anwalt.de Notizbuch:Recht an Geschmacksmuster bei AuftragsarbeitenDer Europäische Gerichtshof hat in einem aktuellen Fall entschieden, dass bei Auftragsarbeiten dem Arbeitgeber ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte IV: Das Geschmacksmuster
Colani-Ei oder Kugel-Küche - Mustergültiges mit und ohne Geschmack Zahlreiche Produkte sind mit dem surrealistisch anmutenden Design vom Künstler Luigi Colani entworfen worden. Sogar Franz Josef Strauß wusste seine designerischen ... mehr

Gewerbliche Schutzrechte III: Das Gebrauchsmuster
Das Gebrauchsmuster gilt aus juristischer Sicht als die „kleine Schwester“ des Patents. Es geht zurück auf die ersten Beamten des kaiserlichen Patentamtes: Diese waren mit der Zahl der Patentanmeldungen völlig überfordert, so dass sie mehr

 

Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam

Alle für einen bei Sanktion in Bedarfsgemeinschaft?
Sozialleistungen bei einer Bedarfsgemeinschaft richten sich nach dem Vermögen ihrer Mitglieder. Müssen diese deshalb aber auch bei individuellen Sanktionen füreinander einstehen? Diese Frage hat nun das Bundessozialgericht (BSG) ... mehr

Wissenswertes zum Tag des Grundgesetzes
Der 23. Mai ist Tag des Grundgesetzes: Anlass daher für ein paar interessante Fragen zu dem scheinbar unspannenden Dokument. Deren Kenntnis kann nicht schaden. Schließlich bildet das Grundgesetz (GG) nun seit 64 Jahren das rechtliche ... mehr