62 Anwälte für Arbeitnehmererfindungsgesetz
Suche wird geladen …
Rechtstipps von Anwälten zum Thema Arbeitnehmererfindungsgesetz
Fragen und Antworten
-
Arbeitnehmererfindungsgesetz: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Arbeitnehmererfindungsgesetz umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Arbeitnehmererfindungsgesetz und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Arbeitnehmererfindungsgesetz: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Arbeitnehmererfindungsgesetz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Was sollte man beim Gerichtstermin beachten?
Erscheinen Sie pünktlich zum Gerichtstermin! Denken Sie auch an wichtige Unterlagen, wie z.B. die gerichtliche Ladung und den Personalausweis, die Sie womöglich wegen Personenkontrolle am Eingang vorzeigen müssen. Eine vorgeschriebene Kleiderordnung gibt es für den Gerichtstermin nicht. Anzug, Kostüm, Krawatte oder Pumps sind keine Pflicht. Wichtig ist einzig, dass Sie einen gepflegten Eindruck machen. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.
Das Arbeitnehmererfindungsgesetz, kurz: ArbnErfG, ist ein Gesetz, das den Interessenausgleich zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer im Fall einer Arbeitnehmererfindung regelt. Eine Arbeitnehmererfindung ist eine gebrauchsmusterfähige oder patentfähige Erfindung, die ein Arbeitnehmer im Rahmen seiner Dienstpflicht schafft. Das Arbeitnehmererfindungsgesetz ist damit in den Bereichen Gebrauchsmuster und Patent relevant. Die Arbeitnehmererfindung wird auch als Diensterfindung bezeichnet. Sie liegt vor, wenn:
- Die Erfindung während des Arbeitsverhältnisses gemacht wurde,
- die Erfindung aus einer Tätigkeit entstanden ist, die dem Arbeitnehmer im Betrieb obliegt oder
- die Erfindung maßgeblich auf Arbeiten oder Know-how des Betriebes beruht.
Erfinderrecht
Üblicherweise steht bei einer Erfindung das Erfinderrecht ausschließlich dem Erfinder zu. Im Fall einer Diensterfindung erscheint dies oftmals nicht interessengerecht. Deshalb ist zugunsten des Arbeitgebers im Arbeitnehmererfindungsgesetz geregelt, dass ihm unter bestimmten Voraussetzungen das Recht an der Arbeitnehmererfindung zusteht. Als Ausgleich hat der Arbeitnehmer einen Anspruch auf eine Vergütung, zusätzlich zu seinem Lohn.
Verfahren
Bei einer Arbeitnehmererfindung sind nach dem Arbeitnehmererfindungsgesetz bestimmte Verfahren vorgesehen, von der Meldung der Erfindung durch den Arbeitnehmer bis hin zu den Möglichkeiten, die der Arbeitgeber für die Inanspruchnahme hat. Verstößt der Arbeitnehmer beispielsweise gegen eine dieser Pflichten, muss er mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen, bis hin zu einer Kündigung. Darüber hinaus kann dem Arbeitgeber noch ein Anspruch auf Schadenersatz zustehen. Neben dem ArbnErfG sind bei Arbeitnehmererfindungen auch Vorschriften aus dem Patentrecht - insbesondere das PatentG - zu beachten.
(WEL)
Sie haben ein rechtliches Problem und suchen einen Anwalt in Ihrer Nähe, der Sie bei allen Fragen zum Thema Arbeitnehmererfindungsgesetz umfassend berät? Bei anwalt.de finden Sie ganz einfach die passenden Anwälte für Ihr Rechtsproblem. anwalt.de – eines der führenden Unternehmen in Deutschland für moderne Rechtsberatung und Legal Tech.
Wählen Sie nachfolgend den gewünschten Ort in Ihrer Nähe aus und erhalten Sie eine Auflistung von Kanzleien, die zum Thema Arbeitnehmererfindungsgesetz besondere Kenntnisse besitzen. Detaillierte Informationen zu Ihrem ausgewählten Anwalt oder Ihrer gewählten Anwältin finden Sie auf den einzelnen Kanzleiprofilen.
- Rechtsanwalt Berlin Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt München Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Hamburg Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Köln Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Frankfurt am Main Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Düsseldorf Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Stuttgart Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Nürnberg Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Hannover Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Bremen Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Leipzig Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Karlsruhe Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Augsburg Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Mannheim Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Münster Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Regensburg Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Bielefeld Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Aachen Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Kassel Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Halle (Saale) Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Osnabrück Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Kempten (Allgäu) Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Trier Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Wien Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Neuss Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Aschaffenburg Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Paderborn Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Erlangen Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Ingolstadt Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Mülheim an der Ruhr Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Landau in der Pfalz Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Gütersloh Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Friedrichshafen Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Detmold Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Istanbul Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Norderstedt Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Belgrad Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Babenhausen Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Neunkirchen Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Eggenstein-Leopoldshafen Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Ehndorf Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Mülheim-Kärlich Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Sinntal Arbeitnehmererfindungsgesetz
- Rechtsanwalt Neunkirchen Arbeitnehmererfindungsgesetz