579 Anwälte für Musikrecht
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Musikrecht
Fragen und Antworten
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Musikrecht: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Musikrecht sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Musikrecht: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Musikrecht umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Musikrecht und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt. -
Brauche ich unbedingt einen Anwalt?
Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit, sich vor dem Amtsgericht selbst zu verteidigen. Geht es allerdings um familienrechtliche Sachen, müssen Sie wissen, dass vor dem Familiengericht (eine spezielle Abteilung des Amtsgerichts) Anwaltszwang herrscht. Auch vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten oder vor dem Bundesgerichtshof müssen sich die Parteien durch einen Rechtsanwalt vertreten lassen.
Der Gang zum Anwalt lohnt sich in den meisten Fällen, insbesondere wenn viel auf dem Spiel steht. Er berät Sie individuell, bespricht mit Ihnen die Erfolgsaussichten und wenn eine außergerichtliche Lösung nicht möglich ist, kämpft er für Ihr gutes Recht vor dem zuständigen Gericht. Wenn Sie sich keinen Anwalt leisten können, gibt es auch hier Möglichkeiten. So können Sie beispielsweise einen Beratungsschein und/oder Prozesskostenhilfe beantragen.
Das Musikrecht umfasst nicht nur die Vertragsbeziehungen zweier Personen untereinander, sondern vieler verschiedener Interessengruppen. Dazu gehören unter anderem der Komponist, der Texter, der Musiker, der Musikproduzent, der Musikverlag oder der Vertrieb.
Bis man die Musik im Laden kaufen kann, ist es ein langer Weg. Zunächst einmal muss sie komponiert und eventuell ein Text dazu geschrieben werden. Das Urhebergesetz (UrhG) sichert dem Urheber dieses Werks/dieser Werke einige Rechte zu, sofern es eine persönliche geistige Schöpfung des Komponisten/Texters ist. So bestimmt das Musikrecht etwa, dass ihm alleine das Persönlichkeitsrecht - auch Urheberpersönlichkeitsrecht genannt - zusteht. Danach kann der Urheber unter anderem über die Erstveröffentlichung seines Werks bestimmen, eine angemessene Vergütung für die Übertragung von einem Nutzungsrecht - etwa im Rahmen von einem Lizenzvertrag - verlangen oder auch sein Werk vor Entstellung durch Dritte schützen. Das Persönlichkeitsrecht ist in Deutschland übrigens nicht übertragbar. Ferner hat der Urheber im Musikrecht noch weitere Rechte, wie z. B. das Veröffentlichungsrecht, das Vervielfältigungsrecht oder das Recht auf öffentliche Wiedergabe bzw. Zugänglichmachung. Wer also die Musik öffentlich abspielt - etwa ein Radiosender oder eine Diskothek - muss erst das Urheberrecht erwerben, um keine Urheberrechtsverletzung zu begehen. Das gilt aber nicht, wenn man Musik im Rahmen einer privaten Feier im eigenen Garten abspielt.
Der Urheber kann im Musikrecht mit einem Musikverlag einen sog. Verlagsvertrag schließen, der etwa für die Verbreitung und Vermarktung der Musik sorgt, z. B. durch das Abspielen der Musik auf Veranstaltungen oder in der Werbung. Hierzu wurden ihm vom Urheber die nötigen Nutzungsrechte an der Komposition übertragen. Ein Label dagegen hat keine Rechte an der Komposition selbst, sondern erhält „nur" die Nutzungsrechte an den Aufnahmen, die Musiker/Bands bei ihm aufgenommen haben und kümmert sich um den Vertrieb der Tonträger oder Musikdateien im Internet. Es ist also strikt zwischen dem Urheberrecht und dem sog. Leistungsschutzrecht zu trennen. Das wird auch deswegen deutlich, weil die Gema lediglich darum bemüht ist, das geistige Eigentum des Komponisten zu schützen. Anders als der Verein vertritt die GVL (Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH) dagegen nur die Interessen der Musiker oder Tonträgerhersteller.
Der Diebstahl des geistigen Eigentums im Musikrecht kann dazu führen, dass der Rechteverletzer unter anderem mit einer Abmahnung und der Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung rechnen muss. Daneben könnte der Rechteinhaber Schadenersatz bzw. eine Nutzungsentschädigung verlangen, eine Unterlassungsklage einreichen und eventuell die Vernichtung oder Herausgabe von Kopien fordern. Wer beim Filesharing - also dem widerrechtlichen Download und gleichzeitigem Upload der Musikdatei auf einer Tauschbörse - erwischt wird oder eine Raubkopie hergestellt hat, indem der Kopierschutz umgangen wurde, muss also mit schwerwiegenden Konsequenzen rechnen. Unter Umständen erwartet ihn auch ein Strafverfahren sowie eine Verurteilung zu einer Freiheitsstrafe oder Geldstrafe, vgl. § 106, 108 I Nr. 4, 5, 108a UrhG. Aber: Sofern nur einzelne Kopien für den privaten Gebrauch hergestellt wurden, sie daher keinen Erwerbszwecken dienten, die Vorlage rechtmäßig erlangt wurde und die Kopie später nicht öffentlich wiedergegeben wird, ist eine Vervielfältigung zulässig, vgl. § 53 I UrhG.
(VOI)
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