Rechtstipps von Rechtsanwalt Frank Preidel

Sie hatten es eilig oder haben nicht allzu genau auf Ihren Tacho geschaut? Und zack ist es passiert – Sie wurden von einem mobilen Geschwindigkeitsmessgerät geblitzt. Viele Autofahrer nehmen dieses Är … Weiterlesen

Passend zu den Ostertagen hat der Europäische Gerichtshof kürzlich ein interessantes Urteil im Zusammenhang mit Flugreisen gefällt. ( Urt. v. 23.3.2021, Rs C-28/20 ) Auch wenn in Zeiten der Pandemie e … Weiterlesen

Wie das Bundesverwaltungsgericht jüngst entschieden hat, ist die Promillegrenze für die Anordnung einer MPU auf 1,1 Promille ohne Ausfallerscheinungen gesunken. Ist einem die Fahrerlaubnis wegen Alkoh … Weiterlesen

Aufgrund der momentanen Corona-Krise fragen sich viele Betriebsinhaber, ob ihre abgeschlossene Betriebsschließungsversicherung nun im Falle der Betriebsschließung aufgrund des Corona-Virus zahlt. Dies … Weiterlesen

Aufgrund einer Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales erhalten Eltern, die in Zeiten der Corona-Krise wegen der Betreuung ihrer Kinder vorübergehend nicht arbeiten können, einen Ent … Weiterlesen

In seiner jüngsten Entscheidung hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass sich die Widerrufsfrist in Verbraucherkreditverträgen klar und prägnant aus der jeweiligen Klausel ergeben muss ( EuGH … Weiterlesen

Neben den bereits vielfach besprochenen kurzfristigen Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus und dessen wirtschaftliche Folgen beschäftigt auch immer mehr Menschen die Frage, ob der eigene Arbeitspl … Weiterlesen

Welche Berufsgruppen können von den gesetzlichen Regelungen Gebrauch machen? Aktuelle Lage zum Kurzarbeitergeld Aufgrund der Ausbreitung des Coronavirus sind auch hier in Deutschland zunehmend mehr Be … Weiterlesen

Der Coronavirus beschäftigt und prägt im Moment grundlegend das öffentliche Zusammenleben. Dabei sind viele Menschen nicht nur verunsichert, wie man sich nun in der Freizeit verhalten sollte, das Viru … Weiterlesen

Bei einem qualifizierten Rotlichtverstoß (die Ampel zeigte länger als eine Sekunde Rot) werden nicht nur Punkte eingetragen, sondern es wird auch ein Fahrverbot von einem Monat verhängt. Dies stellt f … Weiterlesen

Viele Autofahrer fragen sich täglich während der Autofahrt, insbesondere dann, wenn das Handy klingelt, ob und wann sie es eigentlich benutzen dürfen. Muss der Motor abgestellt sein oder darf man das … Weiterlesen

Bei einem Verkehrsunfall mit Totalschaden am Fahrzeug stellt sich eine nicht unerhebliche Frage: Wenn das Fahrzeug nicht mehr fahrbereit ist, was passiert eigentlich mit dem verbleibenden Benzin im Ta … Weiterlesen

Nach einem Verkehrsunfall mit Personenschaden haben die Geschädigten oftmals noch über einen längeren Zeitraum mit den Folgen zu kämpfen. Verletzungen verheilen nicht „planmäßig“ oder nicht schnell ge … Weiterlesen

Eine Flasche Bier oder ein Glas Wein ist schnell getrunken. Doch oft werden die Folgen des Alkoholkonsums massiv unterschätzt. Gerade im Straßenverkehr kann der Genuss alkoholischer Getränke oder ande … Weiterlesen