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Kanzlei Schmutz

Trat 11, 94469 Deggendorf Karte 0991 9989775

Kanzlei Schmutz

Trat 11, 94469 Deggendorf Karte 0991 9989775
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Wenn wegen der Corona-Krise der Arbeitsplatz gekündigt wird ist die wirtschaftliche Existenz vieler Arbeitnehmer bedroht, egal ob Minijob, Teilzeitjob oder Vollzeitarbeitsplatz. Grundsätzlich gilt: Di … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Betreuer müssen für die von ihnen betreuten Menschen da sein. Das ist leider nicht immer der Fall. Betreuer, die ihre Pflichten vernachlässigen, können nicht nur vom Betreuten entlassen werden. Dafür … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Sanktionen werden von den Jobcentern häufig und wegen jeder Kleinigkeit verhängt. Dies ist der indirekte Weg zur Umsetzung der verfassungsrechtlich unzulässigen, aber politisch erwünschten Kürzung des … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Folgender Fall hat sich ereignet: Der Arbeitnehmer (AN) war aufgrund eines Arbeitsunfalls, den er aus Angst vor Nachteilen nicht beim Arbeitgeber (AG) gemeldet hat, durchgehend arbeitsunfähig erkrankt … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Immer häufiger zwingen schwere chronische Krankheiten, auch psychische Erkrankungen wie z. B. Depressionen, eine/n Arbeitnehmer/in krankheitsbedingt vorzeitig aus dem Erwerbsleben auszuscheiden. Probl … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    BSG, Urteil v. 23.5.2013: Aufgrund der Sanktionierung eines Mitglieds der Bedarfsgemeinschaft (BG) wurden vom Jobcenter häufig nur die Mietanteile der restlichen BG-Mitglieder übernommen. Dadurch ents … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Der Kläger bezog Hartz IV und nahm eine neue Beschäftigung auf. Bereits nach wenigen Tagen erhielt er eine fristlose Kündigung. Das Jobcenter verhängte eine 30 % Sanktion wegen verschuldeter Arbeitsau … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Wenn das Kinderbett zu klein wird, steht Harz-IV-Familien ein Jugendbett als Erstausstattung zu. Ein Jugendbett ist eine erstmalige Anschaffung und keine Ersatzbeschaffung, urteilte das oberste deutsc … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Bei einem unbefristeten Arbeitsverhältnis ist die Verlängerung der Probezeit nur während der laufenden Probezeit möglich. Nach Ablauf der Probezeit ist eine nochmalige Vereinbarung einer Probezeit nic … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    In der Vergangenheit wurden insb. landwirtschaftliche Anwesen häufig an einen Übernehmer übergeben und für unverheiratete Geschwister ein Zimmer mit freier Kost und Übernahme von Wart und Pflege im Kr … Weiterlesen
  • Sanktionen
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    Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Die ALG II-Leistungsträger verhängen gerne und viele Sanktionen. Insbesondere trifft dies unter 25-jährige sehr hart, da in diesem Alter Sanktionen bis zu 100 % in der ersten Stufe verhängt werden (Ko … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Eine Kündigung hat schriftlich zu erfolgen, § 623 BGB. Folgende Fehler führen häufig zur Unwirksamkeit der Kündigung: Gelegentlich kündigt der Arbeitgeber mündlich, oder es wird vergessen, die Kündigu … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Häufig wird bei den geringfügig Beschäftigten vergessen, dass auch diese einen Urlaubsanspruch haben. § 3 Bundesurlaubsgesetz bestimmt, das der Urlaub jährlich mindestens 24 Werktage beträgt. Geringfü … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Nach einer Scheidung und verlorenem Arbeitsplatz droht zu allem Übel häufig noch der Umzug in eine kleinere "Singlewohnung". Die Arbeitsagentur verlangt einen Umzug, wenn die bisherige Wohnung für ein … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Streitig war lange Zeit die Anrechnung von Krankenhausverpflegung als fiktives Einkommen auf ALG II Leistungen. Ein ALG II Bezieher hat regelmäßig eine ca. 30 % Kürzung der Regelleistungen während sei … Weiterlesen
  • Rechtsanwältin Birgit Schmutz
    Leider kommt es immer wieder vor, dass Jugendliche Alkohol bis zur Bewußtlosigkeit zu sich nehmen, sog. Flatratepartys und Alkopops verstärken diesen Trend. Häufig kommt es vor, dass die gesetzlichen … Weiterlesen