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Patentanwalt Dr. Matthias Schindler

Rechtsgebiete: Designrecht • Gewerblicher Rechtsschutz • Markenrecht • Patentrecht
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Corona-Beratung
Rennweg 60-62, 90489 Nürnberg Karte 0911 52789338

Schnelle Hilfe bei akuter Notlage

Herr Doktor Schindler und seine Kollegin Frau Jäger hat uns in küzester Zeit aus der Patsche geholfen. Bei einem größeren Projekt mit einem unserer asiatis … weiterlesen

von L. P. am 29.03.2021

Meine Schwerpunkte

Designrecht
Gewerblicher Rechtsschutz
Markenrecht
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Patent, Design und Marke - Finden Sie das Schutzrecht das zu Ihnen passt!


Egal ob dynamisches Start-up, Unternehmensgründer, Social Media Influencer, Privatmann oder Großkonzern, an den Themen Produktschutz, Unternehmensschutz, Erfindungen, Designs etc. führt kaum ein Weg vorbei. Dabei ist es unerheblich ob Sie aktiv Ihre Werte schützen wollen oder defensiv sich gegen Vorwürfe und Abmahnungen verteidigen müssen, vertrauen Sie sich einem Experten an. Dieses Rechtsgebiet unterscheidet sich zum Teil sehr stark von anderen Rechtsgebieten und ist extrem schnelllebig in ihren Entwicklungen und in Rechtsprechung. Daher ist es als Anwalt wichtig, auf all diesen Gebieten im Alltag aktiv zu sein und die Neuerungen zu verfolgen. Nur so kann dem Ratssuchenden optimal geholfen werden.

Sie haben etwas erfunden und möchten es patentieren? Sie möchten einen Markennamen anmelden oder ihr Logo sich als Marke sichern? Sie wollen Ihren Firmennamen oder Domain schützen? Sie wollen ihr Produkt durch einen Designschutz vor Nachahmung schützen? Wir helfen Ihnen das richtige Schutzrecht für Sie und Ihr Anliegen auszuwählen, begleiten Sie bei der Anmeldung bei den Patent- und Markenämtern und vertreten Sie bei Rechtsstreitigkeiten in Sachen Patent, Marke, Design & Co vor Gericht.

Die Qual der Wahl - Nicht alles ist ein "Patent"

Welches Schutzrecht für Sie das richtige ist, entscheidet sich zum einen daran, um was es sich handelt. So kann man ein Patent für technische Erfindungen anmelden, Designschutz für das Aussehen eines Produkts erhalten und eine Beziehung oder Logo als Marke für ein Produkt oder eine Dienstleistung anmelden. Durch die Modernisierung des Markenrechts (MAMOG) ist der Markenschutz sogar noch stark ausgeweitet worden, so können auch Melodien, Geräusche, Sounds, Verpackungsformen, Gütesiegel und Verpackungsformen dem Markenschutz zugänglich sein. Auch wenn man gern sagt, ich will meine Marke oder mein Design patentieren, stimmt das leider selten, und man muss schon ganz zu Beginn bei der Wahl zwischen Patent, Marke und Design sehr überlegt rangehen. Brauchen Sie Hilfe das richtige für Sie zu finden, dann können Sie mir direkt hier eine Nachricht zukommen lassen.  

Das Amtsverfahren - Anmelder vs. Amt

Das von Ihnen gewünschte Schutzrecht wird in der Regel von einem Amt, z.B. DPMA, EUIPO, WIPO, USPTO, eingetragen und/oder erteilt. Hier hat natürlich wieder jedes Amt seine eigenen Vorschriften an denen man nicht selten scheitern kann. Dies kann im worst-case zur Zurückweisung einer Patentanmeldung, Markenanmeldung oder Designanmeldung führen. Hat man die Hürde der Formalien des Amtes einmal geschafft, können Bescheide vom Amt folgen, in denen es dann ans „Eingemachte“ geht und konkrete Schutzhindernisse diskutiert werden. Auf die Bescheide muss dann innerhalb von bestimmten Fristen geantwortet werden, damit man sein Schutzrecht auch erhält. Auch hier ist es ratsam, sich an einen Experten zu wenden, sodass Sie möglichst schnell und kostengünstig Ihr Schutzrecht erhalten. 

Durchsetzung - Bestehen Sie auf Ihr Recht

Sie haben ein Patent, eine Marke, Design oder ein Urheberrecht und möchten nun, dass auch nur Sie dieses nutzen oder einem Dritten eine Lizenz ersteilen? Hier stehen einem sowohl gerichtliche als auch außergerichtliche Möglichkeiten offen. Von Kooperationsvertrag, Lizenzvertrag, Berechtigungsanfrage bis Abmahnung und einer Klage vor Gericht sind die unterschiedlichsten Spielarten denkbar. Egal ob Kläger oder Beklagter, auch in hier können Sie auf uns und unser Know-how zählen.

Einstweilige Verfügung - Wenn’s schnell gehen muss

Sie sind auf einer Messe oder sehen auf einer Internetseite, dass jemand ein Produkt mit Ihrer Erfindung, Marke oder Design vertreibt und somit eine Patentverletzung, Markenverletzung oder Designverletzung begeht? In solchen Fällen wünscht man sich schnelle Hilfe ohne ein mehrjähriges Gerichtsverfahren. Hier kann eine einstweilige Verfügung kurzzeitig und vorübergehend helfen. Innerhalb weniger Tage, manchmal auch Stunden, kann eine solche von einem Gericht erwirkt werden, sodass man dem potentielle Verletzter den weiteren Verkauf oder die Messeausstellung zumindest vorübergehend verbieten kann. Im Fall von Produktnachahmung bei Waren die importiert werden (China, US, EU-Staaten) kann über den Zoll (Zollbeschlagnahme) schnelle Hilfe erreicht werden. Solche und ähnliche Probleme nennt man in der juristischen Fachsprache eilbedürftig, wer hier zu lange zögert oder die Sache ignoriert kann später ggf. zur weiteren Duldung und/oder einem langen Rechtsstreit gezwungen sein! Verlieren Sie daher keine Zeit und kontaktieren Sie uns, um möglichen Schaden gering zu halten.

Abmahnung erhalten - Gerechtfertigt oder ungerechtfertigt von schwarzen Schafen

Sie haben eine Abmahnung wegen einer Patentverletzung, Markenverletzung, Produktpiraterie oder Designverletzung erhalten oder möchten selbst aktiv jemanden abmahnen. Da es hier für den aktiv Abmahnenden zu klären gilt, welchem Kostenrisiko er ausgesetzt ist, wenn er ungerechtfertigt abmahnt, und es für den passiv Abgemahnten zu klären gilt, ob überhaupt alles stimmt, was Ihm vorgeworfen wird, und ob es Möglichkeiten der effektiven Verteidigung gibt, sollten Sie einen Patentanwalt oder Anwalt für gewerblichen Rechtsschutz kontaktieren, da diese die kleinen Details und Fallstricke aus der Praxis schnell erkennen. Gerne helfe ich und meine Kollegen Ihnen, egal auf welcher Seite der Abmahnung Sie stehen.

Als deutscher Patentanwalt, European Patent Attorney (Europäischer Patentanwalt), European Trademark Attorney (Europäischer Markenanwalt) und European Design Attorney (Europäischer Design Anwalt) vertrete ich Sie gerne vor dem  Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA),  Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO), Europäisches Patentamt (EPA) und Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO). Als mitwirkender Patentwawalt bin für Sie vor den ordentlichen Gerichten (Landgericht, Oberlandesgericht und BGH) tätig.

Scheuen Sie sich nicht, uns zu kontaktieren – wir stellen sicher, dass Ihre Interessen Beachtung finden und Ihr Recht sicher durchgesetzt werden kann.


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专利、设计和商标--找到适合自己的产权!

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你发明了什么,想申请专利?您想注册一个品牌名称或确保您的标志成为商标?你想保护你的公司名称或域名?你想通过设计保护来保护你的产品不被模仿吗?我们将帮助您选择适合您和您所关注的产权,协助您在专利和商标局进行注册,并在专利、商标、外观设计等相关诉讼中代表您出庭。

作为德国专利律师、欧洲专利律师(European Patent Attorney)、欧洲商标律师(European Trademark Attorney)和欧洲外观设计律师(European Design Attorney),我很乐意在德国专利商标局(DPMA)、欧盟知识产权局(EUIPO)、欧洲专利局(EPO)和世界知识产权组织(WIPO)面前代表您。作为参与专利律师,我可以在普通法院(地区法院、高等地区法院和联邦最高法院)代表您。

请不要犹豫与我们联系--我们将确保您的利益得到考虑,您的权利可以安全地得到落实。

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