126 Anwälte für Angehörigenpflege | Seite 5

Mit der Angehörigenpflege ist die dauerhafte Pflege von Großeltern, Eltern, Partnern und anderer Angehöriger sowie nahestehender Personen in häuslicher Umgebung außerhalb eines Pflegeheims gemeint. Die pflegebedürftige Person lebt dabei meist mit der oder den sie pflegenden Personen zusammen. Sie kann jedoch auch in einer eigenen Wohnung leben. Die Angehörigenpflege überwiegt dabei als sogenannte häusliche Pflege in Deutschland zahlenmäßig die als stationäre Pflege bezeichnete Heimpflege.

Tagespflege

Eine Art Zwischenlösung zwischen vollstationärer Pflege und der häuslichen Pflege stellt die sogenannte Tagespflege bzw. teilstationäre Pflege dar. Hier hält sich die Pflegeperson in einer Einrichtung - meist ein Pflegeheim auf, wenn die sie pflegende Person nicht für sorgen kann. Grund dafür ist häufig, dass die Pflegeperson einer Berufstätigkeit nachgehen muss. Die Aufenthalte in einer Pflegeeinrichtung beschränken sich dabei meist auf die Zeit tagsüber unter der Woche.

Pflegeleistungen

Die Pflege ist mit erheblichem zeitlichem und finanziellem Aufwand verbunden. Pflegearbeit geht zudem einher mit körperlichen und seelischen Belastungen. Verschiedene staatliche Leistungen und Erleichterungen sollen betroffenen Personen helfen, den Pflegebedarf zu bewältigen. Auf der anderen Seite verpflichtet das BGB Eltern, Kinder, Großeltern und Enkel im Bedarfsfall einander Unterhalt zu leisten. Durch die überwiegend altersbedingte Pflegebedürftigkeit rückt der Elternunterhalt dabei im Vergleich zum Kindesunterhalt in den Vordergrund. Das wirft für Kinder Fragen auf, inwieweit sie mit ihrem Vermögen für ihre Eltern einstehen müssen.

Pflegeleistungen

Die Höhe von Leistungen im Rahmen der Pflege hängt insbesondere davon ab, welche Pflegestufe die zu pflegende Person innehat. Derzeit existieren drei Pflegestufen, die sich nach dem notwendigen Hilfebedarf - erheblich pflegedürftig, schwer pflegebedürftig und schwerst pflegebedürftig - richten. Im Falle an Demenz leidender Personen eröffnet zudem die sogenannte Pflegestufe 0 den Erhalt von Pflegeleistungen. Für die Feststellung der Pflegestufe ist dabei der Medizinische Dienst der Krankenversicherung (MDK) zuständig, der im Anschluss an eine Untersuchung der Pflegekasse ein medizinisches Gutachten übersendet.

Im Rahmen der Pflegeleistungen bei der häuslichen Pflege kann eine zu pflegende Person zwischen Pflegegeld und Sachleistungen und einer Kombination aus beiden wählen. Die Leistungen erfolgen dabei im Rahmen der Pflegeversicherung.

Pflegegeld

Das Pflegegeld erhält die pflegebedürftige Person. Sie kann es an die sie pflegende Person bzw. Personen weitergeben. Das Pflegegeld kann aber auch zur Finanzierung der Haushaltsführung dienen. Wichtig ist, dass das Pflegegeld zu Zwecken der Pflege eingesetzt wird.

Pflegesachleistungen

Die Sachleistungen dienen dazu, grundlegende Kosten, die ein in Anspruch genommener ambulanter sowie über eine notwendige Kassenzulassung verfügender Pflegedienst verursacht, zu decken. Die vom Pflegedienst berechneten Kosten orientieren sich dabei an sogenannten Leistungskomplexen wie etwa Ganzwaschung, Hilfe bei der Nahrungsaufnahme oder Reinigen der Wohnung. Über die jeweiligen Höchstbeträge für Sachleistungen hinausgehende Kosten muss der Versicherte dabei selbst tragen bzw. wenn nötig Leistungen der Sozialhilfe beantragen.

Im Rahmen der Verhinderungs- und Kurzzeitpflege, die einer Pflegeperson eine Auszeit wegen Krankheit bzw. zur Erholung von der anstrengenden Pflege ermöglichen soll, wird das Pflegegeld bis zu vier Wochen pro Jahr in halber Höhe weiter gezahlt.

Sozialversicherung und Fortbildung des Pflegenden

Die Pflegestufe hat auch Einfluss darauf, welche Pflichtbeitragszeiten ein Pflegender in der Rentenversicherung erwirbt und welche Rentenversicherungsbeiträge die Pflegekasse unter bestimmten Umständen übernimmt. So erwächst aufgrund der persönlichen Angehörigenpflege ein Anspruch auf spätere Leistungen bei der Rente. Entsprechende Beiträge an die Rentenversicherung zahlt die bei der Krankenkasse bzw. Knappschaft angesiedelte Pflegekasse. Auf eine Berufstätigkeit kommt es dabei nur insofern an, als bei ihrem Bestehen eine bestimmte wöchentliche Höchstarbeitszeit nicht überschritten wird. Entscheidend ist zudem die Einhaltung von Mindestzeiten, was die wöchentliche Pflegezeit und jährliche Pflegedauer angeht.

Pflegepersonen stehen zudem unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Ein entsprechender Unfall im Rahmen der Pflegetätigkeit wird dabei wie ein Arbeitsunfall behandelt. Dementsprechend ist auch ein Wegeunfall auf dem Weg von und zum Gepflegten versichert. Pflegende Personen haben zudem Anspruch auf kostenlose Weiterbildung zur besseren Erfüllung ihrer Aufgaben.

Arbeitszeitreduzierung

Angestellte Angehörige haben in bestimmten Fällen einen Anspruch auf Pflegezeit. In diesem Zusammenhang ermöglicht das Pflegezeitgesetz einerseits das einmalige Fernbleiben von der Arbeit für maximal zehn Tage, wenn bei nahen Angehörigen eine akute Pflegenotlage eintritt - z.B. aufgrund eines Schlaganfalls oder einer anderen plötzlichen Erkrankung. Des Weiteren ist in Unternehmen mit mehr als 15 Beschäftigten eine Pflegezeit in Form der Freistellung für maximal sechs Monate möglich. In beiden Fällen besteht ein besonderer Kündigungsschutz.         

Seit 2012 gibt es zudem die Familienpflegezeit. Anders als bei der Pflegezeit gibt es darauf keinen Anspruch. Angehörige können hier durch Vertrag mit ihrem Arbeitgeber ihre Arbeitszeit über einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren reduzieren, wobei Lohn und Gehalt nicht im gleichen Maße sinken. Im Gegenzug ist das Einkommen bei späterer Vollzeitbeschäftigung entsprechend reduziert. Für den Fall seiner möglichen Erwerbsunfähigkeit in dieser Zeit muss ein Beschäftigter eine Versicherung abschließen.

(GUE)

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