807 Anwälte für Kopierschutz
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Kopierschutz
Fragen und Antworten
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Kopierschutz: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Kopierschutz sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Kopierschutz: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Kopierschutz umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Kopierschutz und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?
Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.
Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.
Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben. -
Ich kann mir keinen Gerichtsprozess leisten, was nun?
Wenn Sie die Gerichtskosten nicht selbst zahlen können und Ihre Rechtsschutzversicherung diese nicht übernehmen will, hilft Ihnen die Prozesskostenhilfe weiter. In solchen Fällen bezahlt der Staat entweder ganz oder teilweise die Gerichtskosten, sowie die Kosten für den eigenen Rechtsanwalt. Dafür müssen Sie einen Antrag schriftlich beim zuständigen Gericht stellen. Es ist dabei empfehlenswert, das Formular „Erklärung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse bei Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe“ auszufüllen und alle wichtigen Unterlagen, wie etwa Ihren aktuellen Arbeitslosengeldbescheid, beizulegen. Sie können Ihren Antrag auch persönlich bei der Geschäftsstelle des Gerichts einreichen, insbesondere dann, wenn Sie noch offene Fragen haben.
Wichtig zu wissen: Nicht immer ist ein Antrag auf Prozesskostenhilfe möglich. Beispielsweise gibt es im Strafrecht für den Angeklagten keine Prozesskostenhilfe.
Ein Kopierschutz ist eine besondere technische Vorkehrung zum Schutz von Daten - insbesondere in Form von Medien wie Musik, Filmen, Büchern und Software - vor deren unerlaubter Vervielfältigung, dem umgangssprachlichen Erstellen einer Raubkopie.
Urheberrechtlich geschützte Werke, die über einen Kopierschutz verfügen, müssen laut Gesetz auf den Schutz hinweisen. Als Kopierschutzverfahren dient unter anderem die Verschlüsselung von Inhalten oder der Einsatz spezieller Hardware. Ob eine Kopierschutzmethode jedoch wirksam gegen eine unerlaubte Kopie zu schützen vermag, spielt für das Vorliegen eines Kopierschutzes im rechtlichen Sinn keine Rolle. Stattdessen genügt grundsätzlich der erkennbare Wille des Rechtsinhabers hinsichtlich des Kopierschutzes, auch wenn das dafür eingesetzte Verfahren einer Kopie keine hohen Hürden entgegenstellt.
Zusammen mit weiteren Bestimmungen kann dies ein „Recht auf Privatkopie" versagen. Zu ihnen gehört insbesondere das urheberrechtliche Verbot der Herstellung, Einfuhr, Verbreitung, Vermietung und Verkauf vorrangig zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen dienender Produkte, die in der Regel in Form von Software existieren. Bereits die Werbung in Hinblick auf den Verkauf oder Vermietung zu illegalen Kopien geeigneter Erzeugnisse ist verboten. Soll ihre Nutzung gewerblichen Zwecken dienen ist darüber hinaus der Besitz oder das Erbringen entsprechender Dienstleistungen hinsichtlich der Kopierschutzumgehung untersagt. Von diesen Regeln ausdrücklich ausgenommen ist die Umgehung eines eventuellen Kopierschutzes bei Computerprogrammen. Somit betrifft das Verbot hauptsächlich das Kopieren einer CD, DVD, Blu-Ray Disc oder eines anderen Datenträgers, der Musik, Filme und ähnliche Informationen enthält.
Von diesem Verbot ist insbesondere der Softwareverkauf betroffen. Sofern ein angebotenes Programm die Vervielfältigung unter Umgehung des Kopierschutzes ermöglicht, ist vor allem beim Verkauf übers Internet insbesondere in einem Datenschutzerklärung und AGB – Was braucht ein Online-Shop?">Online-Shop oder mittels eBay-Auktion Vorsicht angebracht. Sonst droht dem Anbieter solcher sogenannten Kopierschutzknacker schnell eine Abmahnung und die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Darüber hinaus drohen Forderungen auf Schadenersatz durch den Rechtsinhaber.
(GUE)
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