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Rechtsanwalt Kopierschutz Rechtsanwälte | anwalt.de

Ein Kopierschutz ist eine besondere technische Vorkehrung zum Schutz von Daten - insbesondere in Form von Medien wie Musik, Filmen, Büchern und Software - vor deren unerlaubter Vervielfältigung, dem umgangssprachlichen Erstellen einer Raubkopie.

Urheberrechtlich geschützte Werke, die über einen Kopierschutz verfügen, müssen laut Gesetz auf den Schutz hinweisen. Als Kopierschutzverfahren dient unter anderem die Verschlüsselung von Inhalten oder der Einsatz spezieller Hardware. Ob eine Kopierschutzmethode jedoch wirksam gegen eine unerlaubte Kopie zu schützen vermag, spielt für das Vorliegen eines Kopierschutzes im rechtlichen Sinn keine Rolle. Stattdessen genügt grundsätzlich der erkennbare Wille des Rechtsinhabers hinsichtlich des Kopierschutzes, auch wenn das dafür eingesetzte Verfahren einer Kopie keine hohen Hürden entgegenstellt.

Zusammen mit weiteren Bestimmungen kann dies ein „Recht auf Privatkopie" versagen. Zu ihnen gehört insbesondere das urheberrechtliche Verbot der Herstellung, Einfuhr, Verbreitung, Vermietung und Verkauf vorrangig zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen dienender Produkte, die in der Regel in Form von Software existieren. Bereits die Werbung in Hinblick auf den Verkauf oder Vermietung zu illegalen Kopien geeigneter Erzeugnisse ist verboten. Soll ihre Nutzung gewerblichen Zwecken dienen ist darüber hinaus der Besitz oder das Erbringen entsprechender Dienstleistungen hinsichtlich der Kopierschutzumgehung untersagt. Von diesen Regeln ausdrücklich ausgenommen ist die Umgehung eines eventuellen Kopierschutzes bei Computerprogrammen. Somit betrifft das Verbot hauptsächlich das Kopieren einer CD, DVD, Blu-Ray Disc oder eines anderen Datenträgers, der Musik, Filme und ähnliche Informationen enthält.

Von diesem Verbot ist insbesondere der Softwareverkauf betroffen. Sofern ein angebotenes Programm die Vervielfältigung unter Umgehung des Kopierschutzes ermöglicht, ist vor allem beim Verkauf übers Internet insbesondere in einem Online-Shop oder mittels eBay-Auktion Vorsicht angebracht. Sonst droht dem Anbieter solcher sogenannten Kopierschutzknacker schnell eine Abmahnung und die Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung. Darüber hinaus drohen Forderungen auf Schadenersatz durch den Rechtsinhaber.

(GUE)

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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Kopierschutz

Einstellung des Ermittlungsverfahrens trotz gewerbsmäßigen Verstoßes gegen das Urhebergesetz
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28.11.2017
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In dem vorliegenden Fall ging es um einen Vorwurf gegen den Beschuldigten, einen 38-jährigen Mann, der es sich als Nebenverdienst zur Gewohnheit gemacht hatte, E-Books über diverse Online-Verkaufsportale zum Verkauf anzubieten. Er trat ...
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Vergütung für Unterhaltungselektronik
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Kurz & Bündig: Die Höhe des Schadens einer nach §§ 54 Abs.1, 54b Abs.1 UrhG geschuldeten Gerätevergütung entspricht der Vergütung, den Nutzer hätten entrichten müssen, wenn sie eine Erlaubnis für die Vervielfältigung eingeholt ...
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Aktuelle Songs und ganze Alben für teilweise nur 7 Cent kaufen – klingt verlockend. Möglich machen dies MP3-Musik-Billiganbieter wie MP3million.com, iomoio.com oder auch payplay.com. Doch wie sieht es rechtlich aus? Ist es erlaubt, ...
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Bundesarbeitsgericht sieht Rechtfertigung einer außerordentlichen Kündigung im Arbeitsrecht, wenn ein dienstlicher Computer unerlaubt privat genutzt wird Wenn ein Arbeitnehmer privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der ...
Das Böse ist immer und überall…..
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Auch vor Justizbehörden macht die Kriminalität nicht halt. Deshalb hatte das BAG am 16.7.2015 (2 AZR 85/15) über einen Fall zu entscheiden, bei dem man sich nur fragen kann „Geht´s noch”? Der Arbeitgeber, ein OLG, hatte einen ...
Außerordentliche Kündigung - Nutzung dienstlicher Ressourcen zur Herstellung privater „Raubkopien“
(1)
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(Stuttgart) Ein Grund zur fristlosen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses kann darin liegen, dass ein Arbeitnehmer privat beschaffte Bild- oder Tonträger während der Arbeitszeit unter Verwendung seines dienstlichen Computers unbefugt ...
Raubkopierer-Urteil des Bundesarbeitsgerichts: Kündigung wegen Raubkopien
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Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Artikel von Alexander Bredereck , Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, zum Urteil des Bundesarbeitsgerichts vom 16.7.2015 - 2 AZR 85/15 . Der Fall: Der Arbeitnehmer im vorliegenden Fall war seit 1992 als IT-Verantwortlicher ...
Was tun bei einer Abmahnung von Waldorf Frommer wegen Filesharings?
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III. Filesharing- Recht und Gesetzeslage
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Gesetzeslage, Recht und Vorgehen gegen Filesharing Filesharing im Sinne des heute gebräuchlichen Ausdrucks für das computergestützte Verbreiten von Informationen und kreativen Werken, gibt es in dieser Form, seit es zentral und ...
Dürfen heruntergeladene mp3s verkauft oder vererbt werden? Erläuterung der Rechtslage
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Der Streitwert bei ungenehmigter Lichtbildveröffentlichung auf eBay
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Werdermann | von Rüden Partnerschaft von Rechtsanwälten
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Stoppt ACTA Aktionstag – Internet-Protestkultur oder berechtigtes Anliegen?
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Deutschland wird das internationale Urheberrechtsabkommen zunächst nicht unterschreiben. Die Bedeutung des Abkommens für das Internet. Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement, kurz ACTA, (dt. Anti-Produktpiraterie-Handelsabkommen) ist ...
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Thema Kopierschutz

ist Bestandteil der Rechtsgebiete IT-Recht, Urheberrecht & Medienrecht

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