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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Landesbeamter
11.02.2018
Rechtsanwalt Dipl. Verwaltungswirt (FH), Janus Galka LL.M. Eur.
Viele Dienstherrn fordern Ihre Beamtinnen und Beamten auf, sich amtsärztlich untersuchen zu lassen. Dies kann im Rahmen der erstmaligen Verbeamtung, der Lebenszeitverbeamtung oder Überprüfung der Dienstfähigkeit sein. Die Betroffenen
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Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit – nicht alle möchten raus aus der JVA Plötzensee
23.01.2018
Rechtsanwalt Klaus-D. Fröhlich
Einleitung Während die Medien in den letzten Wochen über die Ausbrüche aus der JVA Plötzensee in Berlin berichteten und die Ursachen sowie die Verantwortlichkeiten intensiv diskutiert werden, hatte sich das Verwaltungsgericht Berlin
...
12.06.2013
Rechtsanwalt Peter Koch
Wer eine Selbstanzeige erstattet, hat grundsätzlich einen gesetzlichen Anspruch auf Wahrung des Steuergeheimnisses (§ 30 Abs. 1 der Abgabenordnung). Von diesem Grundsatz gibt es Ausnahmen, u.a. wenn ein zwingendes öffentliches
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11.06.2013
Rechtsanwalt Ferdinand Schwarz
1. Benennung der konkreten rechtlichen Gegenmaßnahmen Zunächst ist zwischen Landes- und Bundesbeamten zu unterscheiden, denn für die Landesbeamten ist das Verfahren in den jeweiligen Landesgesetzen (hier: LBG Berlin) geregelt. a)
...
31.01.2013
Rechtsanwalt Markus Mehlig
Vorbemerkung Das Landesbeamtengesetz gibt Beamten einen Rechtsanspruch auf Hinausschiebung ihres Eintritts in den Ruhestand bis zur Vollendung des 68. Lebensjahres, soweit dienstliche Interessen nicht entgegenstehen. Bei der Beurteilung
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27.08.2012
GKS Rechtsanwälte
Ausgangssituation: Gesetzeslage lässt Hinausschieben zu Bei Landesbeamten in NRW kann gem. § 32 Abs. 1 LBG NRW der Eintritt in den Ruhestand um bis zu drei Jahre hinausgeschoben werden, sofern dienstliche Gründe nicht entgegenstehen.
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28.06.2007
Rechtsanwältin Eva Graf-Friedel
Nach einem erfolgreichen Modellversuch in Mittelfranken hat der Bayerische Landtag am 21.06.2007 mit Wirkung ab 01.07.2007 folgende weitreichende Änderungen für das Verwaltungsverfahren beschlossen: Das Widerspruchsverfahren, bisher als
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Rechtstipps zum Thema Landesbeamter vom anwalt.de Redaktionsteam
30.04.2015
Rechtsanwalt anwalt.de Juristische Redaktion
Beamten wird ja mitunter eine gewisse Trägheit oder gar Faulheit nachgesagt. Das Verwaltungsgericht (VG) Aachen entschied jetzt dagegen einen Fall, der mit „Beamtenmikado“ – wer sich irgendwie bewegt, hat verloren – so gar nichts
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Die aktuellen Rechtstipps vom anwalt.de Redaktionsteam
10.09.2018
Rechtsanwalt anwalt.de Juristische Redaktion
Jetzt soll es endlich klappen mit dem beA, dem besonderen elektronischen Anwaltspostfach. Aufgrund von Sicherheitslücken wurde der laufende Betrieb kurz vor Jahresbeginn beendet. Doch auch nach dem Neustart vor einer Woche zeigen sich
...
05.09.2018
Rechtsanwalt anwalt.de Juristische Redaktion
Den Zeitraum 2017/2018 ließen wieder viele Vermieter und Mieter gewerblicher Immobilien nicht ungenutzt, um sich vor Gerichten zu streiten. Besonders stachen Entscheidungen zur Untervermietung, Schriftform und zum Vermieterpfandrecht
...
30.08.2018
Rechtsanwalt anwalt.de Juristische Redaktion
In der Nacht auf Sonntag, den 26.08.2018, wurde in Chemnitz ein 35-Jähriger auf einem Stadtfest nach Auseinandersetzungen niedergestochen und erlag im Krankenhaus seinen Verletzungen. Gegen die Tatverdächtigen wurden Haftbefehle
...
30.08.2018
Rechtsanwalt anwalt.de Juristische Redaktion
Das neue Abgastestverfahren WLTP führt bereits jetzt bei Neuwagenkäufen zu längeren Lieferzeiten. Für viele neu zugelassene Pkw wird sich zudem ab September die Kfz-Steuer erhöhen. Für das Unbrauchbarmachen von Kriegswaffen und den
...
21.08.2018
Rechtsanwalt anwalt.de Juristische Redaktion
Sobald man selbst oder ein Angehöriger zum Pflegefall wird, ist man schnell mit dem Begriff des Pflegegrads konfrontiert. Dabei handelt es sich einfach ausgedrückt um ein juristisches Werkzeug, mit dem Leistungen der Pflegeversicherung
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