467 Anwälte für Markenarten | Seite 3
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„Von der Idee zum Schutzrecht. Ich unterstütze Sie bei Ihrer Markenanmeldung und Prüfung sowie Anmeldung Ihres Designs. Aber auch bei Abmahnungen im Wettbewerbsrecht und Urheberrecht.“
Wer kämpft, kann gewinnen oder verlieren – wer nicht kämpft, hat schon verloren.
Ihr Recht ist unsere Passion.
"Die Welt lebt von Menschen, die mehr tun als ihre Pflicht." (Ewald Balser)
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Rechtstipps von Anwälten zum Thema Markenarten
Fragen und Antworten
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Markenarten: Was kann ein Anwalt für mich tun?
Streitigkeiten in Zusammenhang mit Markenarten sind leider keine Seltenheit und oftmals führen Gespräche mit der gegnerischen Seite zu keiner praktikablen Lösung. In solchen Fällen ist es sinnvoll, sich an einen in diesem Bereich erfahrenen Anwalt zu wenden. Er überprüft sämtliche Schreiben, unterstützt Sie bei der Erstellung rechtssicherer Dokumente und übernimmt die Kommunikation mit der gegnerischen Partei. Außerdem ist ein Anwalt mit sämtlichen Fristen bestens vertraut, wenn es darum geht, eine Stellungnahme fristgerecht abzugeben oder die Widerspruchsfrist einzuhalten. Ist keine außergerichtliche Lösung möglich, so vertritt er Ihre Ansprüche mit Nachdruck vor dem zuständigen Gericht. -
Markenarten: Wann sollte ich einen Rechtsanwalt um Rat bitten?
Das Thema Markenarten umfasst zahlreiche rechtliche Vorschriften, mit denen man im alltäglichen Leben selten in Berührung kommt. Insbesondere wenn Sie unsicher sind, welche Rechte und Pflichten Ihnen zustehen, wann Sie Einspruch gegen eine Entscheidung erheben sollten oder ob es sich lohnt, gerichtlich vorzugehen, sollten Sie sich so früh wie möglich an einen Anwalt wenden. Außerdem lohnt sich immer der Gang zum Anwalt, wenn es darum geht, Dokumente auf Fehler zu überprüfen oder neue rechtssicher zu erstellen. Ein Rechtsanwalt beantwortet alle Fragen zum Thema Markenarten und erarbeitet gemeinsam mit Ihnen sinnvolle und nachhaltige Lösungen. -
Was sollte ich vor dem Erstgespräch tun?
Mit einem Erstgespräch haben Sie die Möglichkeit, eine Ersteinschätzung Ihres Rechtsfalls zu erhalten. Je besser Sie sich vorbereiten, desto genauer kann Ihr Rechtsanwalt die Sach- und Rechtslage beurteilen. Überlegen Sie deswegen vor dem ersten Beratungsgespräch, welche Unterlagen wichtig sind und bringen Sie diese mit. Eventuell wäre es sogar sinnvoll, diese vorab per Mail an Ihren Anwalt zu schicken. Notieren Sie sich außerdem alle Informationen, die für Ihren Fall relevant sind und Ihr Anwalt unbedingt wissen muss, damit er eine objektive Einschätzung abgeben kann.
Wichtig zu wissen: Ein Erstgespräch beim Rechtsanwalt ist leider nicht immer kostenlos. Deshalb klären Sie im Voraus, welche Kosten für Sie anfallen werden, damit es keine bösen Überraschungen gibt. -
Welches Gericht ist für meinen Rechtsstreit zuständig?
Für Streitigkeiten im Zivilrecht sind die ordentlichen Gerichte zuständig. Ob in erster Instanz Amtsgericht oder Landgericht entscheidet, richtet sich nach dem Streitwert. Wird um mehr als 5000 Euro gestritten, muss die Klage beim Landgericht eingereicht werden. Bei einem Streitwert darunter entscheidet das Amtsgericht. Es gibt allerdings Ausnahmen, bei denen der Streitwert keine Rolle spielt: Geht es um Familiensachen, so werden diese in einer besonderen Abteilung des Amtsgerichts, nämlich das Familiengericht, verhandelt und Rechtsfälle, die den Wohnraum betreffen, werden immer vor dem Amtsgericht ausgetragen.
Die gerichtliche Zuständigkeit für ein Strafverfahren ergibt sich dagegen aus der Straftat bzw. der zu erwartenden Strafe. So ist für kleinere Vergehen das Amtsgericht, für schwerere Verbrechen das Landgericht oder in Einzelfällen auch das Oberlandesgericht zuständig.
Wurde ein Verwaltungsakt erlassen, so wird in der darin enthaltenen Rechtsbehelfsbelehrung neben der Zulässigkeit von Widerspruch bzw. Klage auch die Zuständigkeit der Widerspruchsbehörde bzw. des Gerichtes angegeben.
In Deutschland gibt es verschiedene Markenarten, aus denen man die passende vor der Markenanmeldung auswählen kann. Das Markenrecht spielt damit in der Wirtschaft - z. B. bei der Unternehmensbewertung im Rahmen von einem Firmenverkauf oder einer Unternehmensnachfolge - und vor allem im Wettbewerb eine wichtige Rolle. Hat man es nämlich unterlassen, eine Marke rechtzeitig durch z. B. das Deutsche Patent- und Markenamt ins Markenregister eintragen zu lassen, kann es passieren, dass sich Fälscher den fehlenden Schutz z. B. einer Produktbezeichnung zunutze machen und den freien Markt mit ihrer Nachahmung überschwemmen. Im schlimmsten Fall kann der Fälscher dann nicht einmal zur Rechenschaft gezogen werden. Ferner steigt der Wert eines Unternehmens an, je mehr Marken es hat eintragen lassen, an denen ihm jeweils das alleinige Nutzungsrecht zusteht.
Das Markengesetz nennt in § 3 verschiedene Markenarten. Relevant ist, dass die Marke unterscheidungskräftig sein muss und nicht nur beschreibender Natur ist. Zu den häufigsten Markenarten gehören die Bildmarke und die Wortmarke. Bei der Bildmarke - z. B. der Swoosh von Nike - wird ein Bild markenrechtlich geschützt, bei der Wortmarke ein Wort, z. B. Nivea. Man kann die beiden Markenarten auch zu einer Wort-/Bildmarke kombinieren, vgl. z. B. das Logo von anwalt.de. Weitere Markenarten sind etwa die dreidimensionale Marke - z. B. der Mercedes-Stern -, die Farbmarke - z. B. die Farbe Lila von Milka -, die Hörmarke - z. B. für eingängige Melodien in der Werbung -, die Zahlenmarke - z. B. das Parfüm 4711 - oder auch die Geruchsmarke. Zu beachten ist hierbei, dass eine Deutsche Marke bzw. Europäische Marke oder Internationale Marke nur eingetragen wird, wenn das Schutzgut grafisch dargestellt werden kann. Das bedeutet etwa, dass eine Melodie auf einem Tonträger, eine Notenschrift bzw. ein Sonagramm oder die Darstellung einer chemischen Formel zur Herstellung eines Parfüms der Markenanmeldung beigelegt werden muss.
(VOI)
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