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Markenanmeldung: Nationale deutsche Marke beim DPMA

aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht
259,00 EUR inkl. MwSt.

Folgendes ist im Rechtsprodukt umfasst:

- Anmeldung einer deutschen, nationalen Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA)

1. Unterstützung bei der Auswahl der Nizza Klassen

2. Prüfung der absoluten Schutzfähigkeit des anzumeldenden Zeichens

3. Identitätsrecherche in den Registern DPMA, EUIPO, WIPO

4. Recherchebericht

5. Markenanmeldung beim DPMA

a. Erstellung des Antrags

b. Einreichung des Antrags

6. Führen der Korrespondenz mit dem DPMA und Information des Mandanten

Zusätzliche Informationen:

Bei der Anmeldung einer Marke beim DPMA fallen aktuell Gebühren in Höhe von 290 € bei elektronischer Anmeldung an. Darin enthalten sind 3 Nizza Klassen. Bei Anmeldung weiterer Klassen wird eine Klassengebühr in Höhe von 100 € erhoben.

Bitte beachten Sie, dass im Rechtsprodukt keine vollumfängliche Recherche nach bestehenden Kollisionsrechten enthalten ist und sich das Angebot ausschließlich an Unternehmer, Freiberufler und Behörden richtet.

Im Einzelfall kann es vorkommen, dass das DPMA eine Umgruppierung des eingereichten Verzeichnisses vorschlägt, was zu einer Erhöhung der Anzahl der Klassen führen kann. Hierfür fallen weitere Kosten in Höhe von 140 € an, wovon 100 € auf die Anmeldegebühr und 40 € auf die anwaltliche Tätigkeit entfallen. Der Mandant hat die Möglichkeit seine Anmeldung nachträglich einzuschränken.


Benötigte Informationen/​Dokumente:

- Kontaktdaten des Anmelders (Name, Adresse, Email, Telefonnumer)
- Wortlaut der Marke oder
- Logo im jpeg Format
- Auflistung der Waren- und Dienstleistungen für die die Marke angemeldet werden soll


Ablauf und Dauer:

Nach Bestellung des Rechtsprodukt werden Sie umgehend von mir kontaktiert.

Bitte beachten Sie, dass die Bearbeitungszeit beim DPMA je nach deren Auslastung unterschiedlich lange dauern kann. Es gibt die Möglichkeit für eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 200 € einen Antrag auf Durchführung eines beschleunigten Verfahrens zu stellen. Die Eintragung der Marke erfolgt sodann in weniger als 6 Monaten nach Anmeldung.


Zahlungsmodalitäten:

Der Preis für das Rechtsprodukt ist im Voraus und nach Rechnungsstellung, die dem Mandanten per E-Mail übersendet wird zu bezahlen.