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8 Punkte zur Markenanmeldung

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1. Zeitpunkt

Gehen Sie das Thema Markenschutz möglichst frühzeitig an – bevor Sie den Namen, den Sie sich für Ihre Marke ausgesucht haben, in Benutzung nehmen oder dies unmittelbar bevorsteht. Ergibt sich nämlich im weiteren Verlauf, dass Ihr gewünschter Markenname doch nicht machbar sein sollte, dann ist der Umstieg auf einen Alternativnamen im frühen Stadium noch leichter.

2. Selbst suchen

Was Sie selbst tun können: „suchen“ Sie Ihren gewünschten Markennamen vorab selbst. Überprüfen Sie diesen zum Beispiel in Internetsuchmaschinen: taucht der Name auf? Wer benutzt ihn und für was?

3. Markenrecherche

Lassen Sie eine individuelle markenrechtliche Ähnlichkeitsrecherche durchführen – in allen Markenregistern, in denen Ihr gewünschter Markenname auf bestehende ältere, identische oder ähnliche Marken Dritter trifft. Werden identische oder ähnliche Markennamen gefunden, ist strategisch zu beraten, ob Ihr Wunschname dennoch möglich ist oder ob Alternativen zu bevorzugen sind. Wenn die Markenrecherche erfolgreich verlaufen ist und keine älteren Rechte Dritter entgegenstehen: perfekt – nun geht es richtig los.

4. Nizza-Klassifikation/Verzeichnis

Nun wird das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen für Ihre Marke erstellt. Eine Marke wird nicht „einfach so“ geschützt. Eine Marke ist ein Kennzeichenrecht und kennzeichnet Produkte oder Services, z. B. Lebensmittel, Mode, Schmuck, Online-Shops, IT-Beratung, Gastronomieleistungen usw. Die Erstellung eines strategisch passenden Verzeichnisses ist sehr wichtig und bildet zusammen mit der Marke die Essenz des Markenschutzes.

5. Markenanmeldung

Ihr gewünschter Markenname bzw. Ihr gewünschtes Logo wird für Sie mit dem für Ihren Geschäftsbereich passenden Verzeichnis bei dem richtigen Amt angemeldet, z. B. für Deutschland bei dem Deutschen Patent- und Markenamt und/oder für die EU bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt. Lassen Sie sich zur Markenstrategie beraten: Wortmarke (nur Text), Wort-/Bildmarke (Wort mit Grafik), Bildmarke (nur Grafik), farbig oder schwarz-weiß?

Auch wenn die Verfahrensdauer zur amtlichen Prüfung länger dauert: wichtig ist das Anmeldedatum. Ist die Marke erst einmal angemeldet und ist der Anmeldetag festgelegt, geht der Schutz Ihrer später registrierten Marke auf den Anmeldetag zurück, unabhängig von der Dauer des Verfahrens.

6. Urkunde

Nach dem erfolgreichen Verlauf des Anmeldeverfahrens wird Ihre Marke registriert und Sie erhalten die Eintragungsurkunde.

7. Widerspruchsverfahren

Dazu noch ein Hinweis zu einem wichtigen Unterschied im Verfahren DE und EU:

Im Deutschen Register wird die Marke nach erfolgreichem Abschluss der Amtsprüfung zuerst registriert und veröffentlicht. Sodann folgt eine dreimonatige Widerspruchsfrist, innerhalb derer Dritte einen Widerspruch gegen Ihre Markeneintragung einlegen können. Die deutsche Marke könnte dann noch wegfallen.

Im europäischen Markenregister wird die Marke nach erfolgreichem Abschluss der Amtsprüfung zunächst veröffentlicht und es folgt dann eine dreimonatige Widerspruchsfrist, innerhalb derer Dritte Widerspruch gegen Ihre Markeneintragung einlegen können. Nur wenn kein Widerspruch eingelegt wird, erfolgt die Eintragung der europäischen Gemeinschaftsmarke.

8. Schutzdauer

Übrigens gilt die Marke als „ewiges“ Recht. Nach Eintragung beträgt die Schutzdauer der Marke 10 Jahre. Die Marke kann beliebig oft um jeweils weitere 10 Jahre verlängert werden. Voraussetzung dafür ist die Zahlung der amtlichen Verlängerungsgebühren.


Rechtstipp vom 24.02.2016
aus der Themenwelt Marke und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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