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Abmahnung Bushido vertreten durch Rechtsanwälte Bindhardt, Fiedler, Rixe, Zerbe

Rechtstipp vom 24.03.2010
(170)
Rechtstipp vom 24.03.2010
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Große Kuverts im Briefkasten verheißen zur Zeit oftmals nichts Gutes. Oft sind es Abmahnungen wegen Verletzung von Tonträgerherstellerrechten, Filesharing, Urheberrechtsverletzungen bezüglich einzelner Musiktitel und Künstler, aber auch bzgl. der illegalen öffentlichen Zugänglichmachung geschützter Fotografien und Filme,. Beachtenswert hierzu auch die Beiträge vieler hochgeschätzter Kollegen auf dieser Seite und in vielen Blogs und Foren im Internet.

Auf Grund der Erfahrung der letzten Wochen, - dass die Abmahnungen gerne am Freitag und Samstag eintreffen -, haben wir uns entschlossen eine Beratungs- und Infohotline für Abgemahnte einzurichten. Wir sind außer per E-Mail auch telefonisch erreichbar, um akute Fragen rund um das Thema zu beantworten und eine Ersteinschätzung ihres individuellen Falles abzugeben.

Die Rechtsanwälte von Bushido errechnen derzeit beispielsweise einen Pauschal-Betrag in Höhe von 700,-€uro für die Veröffentlichung der Musikwerke die in dem Film „Zeiten ändern Dich" verwendetet wurden insbes. „Zeiten ändern sich", „23 Stunden Zelle", „Reich mir nicht Deine Hand", „Alles wird gut", „Vergeben & vergessen", „Alles verloren", „ 4, 3, 2, 1," und „Zeiten ändern Dich" dessen Urheber oder Miturheber der Künstler „Bushido" ist.

Meist sitzt der Schock zunächst tief und man weiß nicht, wie man sich am geschicktesten verhalten soll.

In der Regel ist, von Einzelfällen abgesehen, davon auszugehen, dass die behauptete Urheberrechtsverletzung wenigstens möglich ist.

Daher hat das Verlangen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung grundsätzlich ihre Berechtigung.

Bei allem verständlichen Ärger und Frust „Nichtstun" und „Kopf in den Sand stecken" ist die falscheste Reaktion, da in einem solchen Fall eine teure einstweilige Verfügung droht. Schnell verdientes Geld für die Abmahnanwälte - und dem gilt es vorzubeugen.

Leider sind auch die oft „superkurzen" Fristen berechtigt und grundsätzlich einzuhalten.

Wir warnen aber ausdrücklich davor, die den Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sondern empfehlen eine für den jeweiligen Einzelfall modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.

Was das im Einzelnen heißt und inwieweit die den Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung abgeändert werden sollte und worauf sie inhaltlich beschränkt werden sollte (...ohne Anerkennung einer Rechtspflicht... und beschränkt auf ein konkretes Unterlassen, keine darüberhinausgehende Verpflichtung abgeben...), erläutern wir Ihnen gerne.

Die Frage, ob und wenn ja, in welcher Höhe, Schadensersatz zu leisten ist und auf welcher Grundlage - bedarf einer Prüfung des Einzelfalles. Oft gibt es gute Gründe die einen Anspruch dem Grund und insbesondere der Höhe nach wenigstens fraglich erscheinen lassen.

Ob und welche Verteidigungsstrategie erfolgversprechend ist, besprechen Sie am besten mit einem erfahrenen Rechtsanwalt.

Bei Fragen? - Fragen!

Max Jelinek

Rechtsanwalt & Mediator

08075 9140608

Fax 08075 9140611

office@imkki.de


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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