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Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights wegen diverser Musiktitel

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Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian verschickt weiterhin Abmahnschreiben im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Vorgeworfen wird dem Betroffenen, das illegale Anbieten bzw. Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Musiktiteln.

Beispielsweise geht es um:

  • Kiss FM Top 100
  • Fitness Hits 2018
  • Kontor Top of the Clubs (verschiedene Ausgaben)
  • Record Super Chart 539
  • So Fresh: The Hits Of Summer 2019 + The Best Of 2018“

Verlangt wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (ein „Entwurf“ ist der Abmahnung beigefügt) und die Zahlung angeblich entstandener Rechtsanwaltskosten und Schadenersatz. Diese Beträge variieren stark. Beispielsweise zwischen 600,00 Euro – 2.400,00 Euro.

Am wichtigsten ist aus hiesiger Sicht:

  • keinen direkten Kontakt mit der Kanzlei Sebastian aufnehmen
  • keine Unterzeichnung der Unterlassungserklärung oder gar Zahlung leisten
  • zuerst ist es ratsam, einen mit der Materie vertrauten Rechtsanwalt heranzuziehen.

Keine vorzeitige Erfüllung des Unterlassungsanspruchs

Eine Unterlassungserklärung ist ein „lebenslanger“ Vertrag, der den Unterzeichner bei kleinsten Verstößen einer hohen Vertragsstrafe aussetzt.

Eine Unterlassungserklärung ist nur abzugeben, wenn der Verstoß tatsächlich begangen wurde. Oftmals wird viel zu vorschnell ein derartiger Vertrag unterzeichnet – auch von Fachpersonen –, ohne über das Ausmaß nachzudenken.

Soweit ein Anspruch auf Unterlassung besteht oder bestehen kann, niemals die vorgefertigte Erklärung nehmen. Es ist hier wichtig, soweit erforderlich, eine Erklärung nach Ihren Bedürfnissen und Einzelfall zu formulieren.

Keine voreilige Zahlung an Daniel Sebastian

Die „großzügig“ angebotene Vergleichssumme ist in den meisten Fällen deutlich überhöht (soweit überhaupt etwas zu zahlen ist). Diese Summe ist durch einen erfahrenen Rechtsanwalt zu überprüfen und kritisch zu hinterfragen.

Nicht immer haftet der Anschlussinhaber selbst – Stichwort: sekundäre Darlegungslast

Der Anschlussinhaber ist nach Erhalt des Abmahnschreibens oftmals überrascht, da er keinerlei Kenntnis vom streitgegenständlichen Verstoß hat. Denn dieser ist in vielen Konstellationen nicht der Täter. Vielmehr kommen oft andere Personen in Betracht:

  • Verwandte
  • Partner oder Ehegatte
  • Freunde, Gäste (sog. Ferienvermietung)
  • Mitbewohner

Beispielsweise hat das Amtsgericht Hannover mit Urteil vom 09.04.2019, Az. 543 C 5735/18 in einer sog. Familienkonstellation die Klage der Constantin Film Verleih GmbH vertreten eben durch die Rechtsanwaltskanzlei Waldorf Frommer abgewiesen. Der Beklagte soll über seinen Anschluss einen aktuellen Blockbuster in einer Tauschbörse im Internet Dritten zur Verfügung gestellt haben. Neben ihm hatten zudem seine Ehefrau sowie seine beiden volljährigen Söhne Zugriff. Auch sein Nachbar hatte das Passwort und somit Zugriff. Doch nach Überzeugung des Gerichts konnte die Gegenseite nicht beweisen, dass der Beklagte die Urheberrechtsverletzung begangen hat und der sog. sekundären Darlegungslast nachgekommen und somit die ihn treffende tatsächliche Vermutung für seine Täterschaft erschüttert hat. Es hätte also auch jemand anders in Frage kommen können.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände Ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Viele Argumente, die man bei einer ersten Internetrecherche sammelt, bringen für eine effektive Verteidigung gar nichts. Die Fälle müssen heute sehr individuell verteidigt werden.

Dafür sind wir gerne für Sie da.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Medienrecht

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