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Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights wegen diverser Musikwerke

Rechtstipp vom 29.06.2018
Rechtstipp vom 29.06.2018

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen ab. 

Beispielsweise geht es um:

  • Kiss FM Top 100
  • Fitness Hits 2018
  • Kontor Top of the Clubs (verschiedene Ausgaben)

Was begehrt Rechtsanwalt Sebastian vom Abgemahnten?

  • Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (ein „Entwurf“ ist der Abmahnung beigefügt)
  • Erstattung der angeblich entstandenen Rechtsanwaltskosten und Schadenersatz. Diese Beträge variieren stark. Beispielsweise zwischen 800,00 Euro – 2.400,00 Euro.

Konkret werden Anschlussinhaber angeschrieben, da illegales Filesharing über entsprechende Tauschbörsen begangen worden sei. Ermittelt und beweissicher protokolliert worden sei dies über die SKB UG.

Achtung! Oftmals keine Verjährung

Auch wenn es sich um Verstöße aus 2013 oder 2014 handelt, heißt dies nicht automatisch, dass auch der Unterlassungsanspruch verjährt ist. Zwar bezieht sich die Abmahnung auf einen Auskunftsbeschluss des Landgerichts München aus dem Jahr 2013 bzw. 2014, jedoch beginnt die Verjährung erst, wenn der Rechteinhaber auch von den personenrelevanten Daten (wie z. B. Name, Anschrift) des Anschlussinhabers tatsächlich Kenntnis erhält. Der genannte Auskunftsbeschluss verpflichtet jedoch nur den Provider, die Daten rauszugeben. Die Herausgabe kann sich jedoch (ggf. wegen eines Rechtstreites) sehr lange hinziehen, und somit auch der Verjährungsbeginn.

Keine vorzeitige Erfüllung des Unterlassungsanspruchs

Eine Unterlassungserklärung ist ein „lebenslanger“ Vertrag, der den Unterzeichner bei kleinsten Verstößen einer hohen Vertragsstrafe aussetzt.

Eine Unterlassungserklärung ist nur abzugeben, wenn der Verstoß tatsächlich begangen wurde. Oftmals wird viel zu vorschnell ein derartiger Vertrag unterzeichnet – auch von Fachpersonen –, ohne über das Ausmaß nachzudenken.

Soweit ein Anspruch auf Unterlassung besteht oder bestehen kann, niemals die vorgefertigte Erklärung nehmen. Es ist hier wichtig, soweit erforderlich, eine Erklärung nach Ihren Bedürfnissen und Einzelfall zu formulieren.

Keine voreilige Zahlung an Daniel Sebastian

Die „großzügig“ angebotene Vergleichssumme ist in den meisten Fällen deutlich überhöht (soweit überhaupt etwas zu zahlen ist). Diese Summe ist durch einen erfahrenen Rechtsanwalt zu überprüfen und kritisch zu hinterfragen.

Mit welchen Fragen muss man sich nunmehr auseinandersetzen?

  • Ist in meinem konkreten Fall überhaupt eine Unterlassungserklärung abzugeben?
  • Ist in meinem konkreten Fall eine Zahlung zu leisten und – wenn ja – in welcher Höhe?

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände Ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Viele Argumente, die man bei einer ersten Internetrecherche sammelt, bringen für eine effektive Verteidigung gar nichts. Die Fälle müssen heute sehr individuell verteidigt werden.

Dafür sind wir gerne für Sie da.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Medienrecht

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