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Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights wegen verschiedener Musiktitel

Rechtstipp vom 10.09.2018
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Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Vorgeworfen wird dem Betroffenen, das illegale Anbieten bzw. Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Musiktiteln.

Beispielsweise geht es um:

  • Kiss FM Top 100
  • Fitness Hits 2018
  • Kontor Top of the Clubs (verschiedene Ausgaben)
  • Record Super Chart 539

Achtung! Oftmals keine Verjährung

Auch wenn es sich um Verstöße aus 2013 oder 2014 handelt, heißt dies nicht automatisch, dass auch der Unterlassungsanspruch verjährt ist. Zwar bezieht sich die Abmahnung auf einen Auskunftsbeschluss des Landgerichts München aus dem Jahr 2013 bzw. 2014, jedoch beginnt die Verjährung erst, wenn der Rechteinhaber auch von den personenrelevanten Daten (wie z. B. Name, Anschrift) des Anschlussinhabers tatsächlich Kenntnis erhält. Der genannte Auskunftsbeschluss verpflichtet jedoch nur den Provider, die Daten rauszugeben. Die Herausgabe kann sich jedoch (ggf. wegen eines Rechtstreits) sehr lange hinziehen und somit auch der Verjährungsbeginn.

Verlangt wird die Abgabe einer Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (ein „Entwurf“ ist der Abmahnung beigefügt) und die Zahlung angeblich entstandener Rechtsanwaltskosten und Schadenersatz. Diese Beträge variieren stark. Beispielsweise zwischen 600,00 Euro–2.400,00 Euro.

Am wichtigsten ist aus hiesiger Sicht:

  • keinen direkten Kontakt mit der Kanzlei Sebastian aufnehmen
  • Keine Unterzeichnung der Unterlassungserklärung oder gar Zahlung leisten
  • zuerst ist es ratsam, einen mit der Materie vertrauten Rechtsanwalt heranzuziehen.

Denn nicht immer haftet der Anschlussinhaber selbst – Stichwort: sekundäre Darlegungslast

Der Anschlussinhaber ist nach Erhalt des Abmahnschreibens oftmals überrascht, da er keinerlei Kenntnis vom streitgegenständlichen Verstoß hat. Denn dieser ist in vielen Konstellationen nicht der Täter. Vielmehr kommen oft andere Personen, wie Verwandte, WG-Partner, Gäste usw. in Betracht:

Sofern Sie darüber hinaus Ihren Pflichten als Anschlussinhaber (z. B. soweit erforderlich Aufklärungspflichten) nachkommen, scheidet eine Haftung gänzlich aus. Allerdings obliegt dem Anschlussinhaber eine sekundäre Darlegungslast.

Dies bedeutet, dass ein konkreter Alternativsachverhalt dargestellt werden muss. Bloßes Bestreiten ist nicht ausreichend.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich wie oben –erläutert – sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände Ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht & Medienrecht

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