Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung Daniel Sebastian für DigiRights wegen verschiedener Musiktitel

Rechtstipp vom 17.11.2018
(1)
Rechtstipp vom 17.11.2018
(1)

Der Berliner Rechtsanwalt Daniel Sebastian versendet Abmahnungen im Auftrag der DigiRights Administration GmbH wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen. Vorgeworfen wird dem Betroffenen, das illegale Anbieten bzw. Zugänglichmachung von urheberrechtlich geschützten Musiktiteln.

Beispielsweise geht es um:

  • Kiss FM Top 100
  • Fitness Hits 2018
  • Kontor Top of the Clubs (verschiedene Ausgaben)
  • Record Super Chart 539

Verlangt wird die Abgabe einer Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung (ein „Entwurf“ ist der Abmahnung beigefügt) und die Zahlung angeblich entstandener Rechtsanwaltskosten und Schadenersatz. Diese Beträge variieren stark. Beispielsweise zwischen 600,00 Euro - 2.400,00 Euro.

Am wichtigsten ist aus hiesiger Sicht:

  • keinen direkten Kontakt mit der Kanzlei Sebastian aufnehmen
  • Keine Unterzeichnung der Unterlassungserklärung oder gar Zahlung leisten
  • zuerst ist es ratsam, einen mit der Materie vertrauten Rechtsanwalt heranzuziehen.

Nicht immer haftet der Anschlussinhaber selbst – Stichwort: sekundäre Darlegungslast

Der Anschlussinhaber ist nach Erhalt des Abmahnschreibens oftmals überrascht, da er keinerlei Kenntnis vom streitgegenständlichen Verstoß hat. Denn dieser ist in vielen Konstellationen nicht der Täter. Vielmehr kommen oft andere Personen in Betracht:

  • Verwandte
  • Partner oder Ehegatte
  • Freunde, Gäste (sog. Ferienvermietung)
  • Mitbewohner

Beispielsweise hat das Amtsgericht Charlottenburg mit Urteil vom 12.12.2017, Az. 203 C 210/17 eine Klage eines Rechteinhabers abgewiesen.

Keine Täterhaftung bei ausreichender Darlegung

Eine Heranziehung der Mutter als Täterin kommt nicht infrage, weil sie hinreichend ihrer sekundären Darlegungslast durch die Nennung möglicher Personen (in dem Fall Familienmitglieder) nachgekommen ist. Weiterhin sei es unerheblich, dass ihre Familienangehörigen eine Begehung von illegalem Filesharing geleugnet haben.

Keine Störerhaftung bei ordnungsgemäßer Belehrung

Die Anschlussinhaberin braucht, mangels Störerhaftung, ebenso wenig für die Abmahnkosten aufzukommen, da eine ordnungsgemäße Belehrung von minderjährigen Familienmitgliedern erfolgt ist. Eine ständige Überwachung war nicht erforderlich. Das Gleiche gilt erst recht gegenüber ihrem volljährigen Ehemann.

Was kann ich als Rechtsanwalt für Sie tun?

Bei der Vielzahl der Konstellationen und möglichen Rechtsfolgen empfiehlt es sich, sich fachkundig beraten zu lassen.

Kontaktieren Sie uns (ggf. mit gleichzeitiger Übersendung Ihrer Abmahnung). Das erste Beratungsgespräch ist kostenlos. Wir besprechen hier die genauen Umstände Ihres konkreten Einzelfalls und bauen dementsprechend eine auf Sie passende Verteidigungsstrategie auf.

Viele Argumente, die man bei einer ersten Internetrecherche sammelt, bringen für eine effektive Verteidigung gar nichts. Die Fälle müssen heute sehr individuell verteidigt werden.

Dafür sind wir gerne für Sie da.

Ihr Rechtsanwalt Tawil

Mehr Informationen zu Abmahnungen finden Sie im Internet auf unserer Homepage.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Sascha Tawil (Kanzlei Tawil)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.