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Abmahnung der acomax GmbH über Patentanwälte Witte, Weller & Partner wegen Markenrechtsverletzung

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Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patentanwälten Witte, Weller & Partner für die acomax GmbH wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Volksmotor“ erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen.

Die acomax GmbH lässt über ihre Patentanwälte markenrechtlich abmahnen. Die mir aktuell vorliegende Abmahnung bezieht sich auf das Angebot eines Rollladenmotors bei Amazon. Zur Begründung des erhobenen Vorwurfs wird auf die Gemeinschaftsmarke EM 011602141 verwiesen, die unter anderem für „elektrische Antriebe, insbesondere für Rollläden, Rollos, Jalousien, Markisen, Rolltore, Rollgitter, Schwingtore, Sektionaltore“ sowie „Groß- und Einzelhandel mit vorstehend bezeichneten Waren“ registriert ist.

Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunftserteilung, Schadensersatz, Rückruf, Vernichtung und Kostenerstattung geltend gemacht.

Die der Abmahnung beigefügte vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Darüber hinaus sieht die Erklärung sehr weitreichende Verpflichtungen zur Auskunftserteilung vor (u.a. zu Herstellungsmengen, und -zeiten, Liefermengen und -zeiten, einzelnen Angeboten, Werbemaßnahmen). Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswerts von 50.000,00 Euro in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr (1.556,90 Euro) zzgl. Auslagenpauschalen (45,00 Euro) geltend gemacht.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der acomax GmbH über die Witte, Weller & Partner wegen des Vorwurfs der Verletzung der Marke „Volksmotor“ erhalten haben, empfehle ich Ihnen, sich zu den verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen beraten zu lassen. Bereits die sehr weitgehende Fassung der vorformulierten Unterlassungserklärung legt eine anwaltliche Beratung nahe.

Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung? Dann rufen Sie mich doch einfach an oder Sie schicken mir eine E-Mail. Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Umfangreiche Informationen zu verschiedenen markenrechtlichen Fragestellungen finden Sie auf der Internetseite meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können. Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres Amazon-Auftritts zur Verfügung.

Gerne können Sie sich im Übrigen über die sozialen Netzwerke Facebook, Xing oder Google+ mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 06.05.2015
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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