Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung der bitComposer Games in Eschborn durch die Rechtsanwälte Schutt & Waetke

(72)

Große Kuverts im Briefkasten verheißen zur Zeit oftmals nichts Gutes. Oft sind es Abmahnungen wegen Verletzung von Tonträgerherstellerrechten, Filesharing, Urheberrechtsverletzungen bezüglich einzelner Musiktitel und Künstler, aber auch bzgl. der illegalen öffentlichen Zugänglichmachung geschützter Fotografien und Filme und nicht zuletzt auch wie vorliegend PC-Spiele und Spiele-Software.

Auf Grund der Erfahrung der letzten Wochen, - dass die Abmahnungen gerne am Freitag und Samstag eintreffen -, haben wir uns entschlossen eine Beratungs- und Infohotline für Abgemahnte einzurichten. Wir sind außer per E-Mail auch telefonisch erreichbar, um akute Fragen rund um das Thema zu beantworten und eine Ersteinschätzung ihres individuellen Falles abzugeben.

Die von den bitComposer Games beauftragten Rechtsanwälte errechnen derzeit beispielsweise einen Pauschal-Betrag in Höhe von 600,-€uro für die Veröffentlichung des Spiels "RACE ON".

Meist sitzt der Schock zunächst tief und man weiß nicht, wie man sich am geschicktesten verhalten soll.

In der Regel ist, von Einzelfällen abgesehen, davon auszugehen, dass die behauptete Urheberrechtsverletzung wenigstens möglich ist. Und sobald die Möglichkeit einer Urheberrechtsverletzung über den Internetanschluss des Abgemahnten nicht gänzlich ausgeschlossen ist, ist daher das Verlangen auf Abgabe einer Unterlassungserklärung grundsätzlich nicht zu beanstanden.

Bei allem verständlichen Ärger und Frust „Nichtstun" und „Kopf in den Sand stecken" ist die falscheste Reaktion, da in einem solchen Fall eine teure einstweilige Verfügung droht. Schnell verdientes Geld für die Abmahnanwälte - und dem gilt es vorzubeugen.

Leider sind auch die oft „superkurzen" Fristen berechtigt und grundsätzlich einzuhalten.

Wir warnen aber ausdrücklich davor, die den Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, sondern empfehlen eine für den jeweiligen Einzelfall modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.

Was das im Einzelnen heißt und inwieweit die den Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung abgeändert werden sollte und worauf sie inhaltlich beschränkt werden sollte (...ohne Anerkennung einer Rechtspflicht... und beschränkt auf ein konkretes Unterlassen, keine darüberhinausgehende Verpflichtung abgeben...), erläutern wir Ihnen gerne.

Die Frage, ob und wenn ja, in welcher Höhe, Schadensersatz zu leisten ist und auf welcher Grundlage - bedarf einer Prüfung des Einzelfalles. Oft gibt es gute Gründe die einen Anspruch dem Grund und insbesondere der Höhe nach wenigstens fraglich erscheinen lassen.

Ob und welche Verteidigungsstrategie erfolgversprechend ist, besprechen Sie am besten mit einem erfahrenen Rechtsanwalt.

Bei Fragen? - Fragen!

Max Jelinek

Rechtsanwalt & Mediator

08075 9140608

Fax 08075 9140611

office@imkki.de


Rechtstipp vom 19.04.2010

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Max Jelinek (Rechtsanwalt Max Jelinek Kanzlei Jelinek)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.