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Abmahnung der DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH und der Gelbe Seiten Zeichen GbR erhalten?

Rechtstipp vom 12.10.2015

Haben auch Sie eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Bird & Bird für die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH und die Gelbe Seiten Zeichen GbR wegen des Vorwurfes der Verletzung von Markenrechten erhalten? Dann stehe ich gerne auch Ihnen für eine Beratung zur Verfügung.

Die DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH und die Gelbe Seiten Zeichen GbR lassen über ihre Rechtsanwälte markenrechtlich abmahnen. Insoweit wird auf die beiden abstrakten Farbmarken „Gelb“ RAL 1021 mit den Register-Nummern DE 302008030266 und DE 30469244 verwiesen. Die mir aktuell vorliegende Abmahnung bezieht sich auf den Betrieb eines Online-Branchenportals, bei dem für die Gestaltung von Unterseiten ein Gelbton verwendet wird, der dem durch die Farbmarken geschützten Gelbton ähnlich ist.

Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung, Auskunfterteilung, Schadensersatz und Kostenerstattung geltend gemacht. Die geforderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 7.500,00 Euro unter Verzicht auf die Einrede des Fortsetzungszusammenhanges vor, wobei bei Einstellung der Verletzung in das Internet jeder angefangene Tag als eine Verletzungshandlung zu sehen sein soll.

Des Weiteren sieht die Erklärung ein Anerkenntnis der Schadensersatzpflicht und eine Verpflichtung zur Erstattung von Abmahnkosten auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 250.000,00 Euro in Höhe von 2.948,90 Euro vor.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der DeTeMedien Deutsche Telekom Medien GmbH und der Gelbe Seiten Zeichen GbR über die Rechtsanwälte Bird & Bird wegen des Vorwurfes der Verletzung von Markenrechten erhalten haben, empfehle ich Ihnen dringend, sich zu den verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen beraten zu lassen.

Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an.

Oder Sie schicken mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Umfangreiche Informationen zu verschiedenen markenrechtlichen Fragestellungen finden Sie auf der Internetseite meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können.

Gerne können Sie sich im Übrigen über die sozialen Netzwerke Facebook, Xing oder Google+ mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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