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Abmahnung der Floordirekt KG über Rechtsanwaltskanzlei Stuber wegen Verletzung der Marke „etm“

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Hier in der Kanzlei liegt aktuell eine Abmahnung von Rechtsanwalt Frank H. Stuber für die Floordirekt KG wegen des Vorwurfes der Verletzung von Markenrechten vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Zu der Abmahnung:

In dem hier aktuell vorliegenden Abmahnschreiben wird unter Verweis auf amazon-Artikelnummern (ASIN) darauf hingewiesen, dass die Abmahnerin Inhaberin der Gemeinschaftsmarke „etm” sei (Anmeldenummer 012682191). Sodann wird ausgeführt, dass die Abmahnerin der europaweit führende Anbieter im Vertrieb von Bodenschutzmatten sei.

Zu dem erhobenen Vorwurf:

Mit der Abmahnung wird der Vorwurf erhoben, die Nutzung der Marke „etm” erfolge ohne die Zustimmung der Abmahnerin und sei daher rechtswidrig.

Zu den Forderungen in der Abmahnung:

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungsverpflichtungserklärung gefordert. Die Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.001,00 Euro vor. Des Weiteren wird mit der Abmahnung zur Auskunftserteilung, zum Schadensersatz und zur Freistellung von den Rechtsanwaltskosten aufgefordert. Die Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 50.000,00 Euro in Höhe von 1.531,90 Euro gefordert.

Meine Empfehlungen:

  1. Unterschreiben Sie auf keinen Fall ohne anwaltliche Beratung voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  2. Nehmen Sie ohne vorherige Beratung auch keine Zahlung vor.
  3. Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Floordirekt KG erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden, empfehle ich Ihnen, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gern erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Sie wünschen eine Beratung?

Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an.

Oder Sie schicken mir eine Email.

Ich berate Sie bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Gern höre ich von Ihnen.

Weiterführende Informationen zu meiner Spezialisierung:

Umfangreiche Informationen zu verschiedenen markenrechtlichen Fragestellungen, die für Onlinehändler relevant sind, finden Sie auf der Homepage meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können und auf meinen Seiten in den sozialen Netzwerken.

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres amazon-Auftritts zur Verfügung.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp vom 26.11.2015
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

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