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Abmahnung der Kanzlei Sandhage für die Marke "Flytouch" der Firma Stecker Kabel Adapter UG

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Die Kanzlei Sandhage Rechtsanwälte aus Berlin verschickt markenrechtliche Abmahnungen für die Firma Stecker Kabel Adapter UG.

Betroffen sind Personen, die über eBay oder anderen Verkaufsplattformen Tablet PC verkaufen. Die von der Kanzlei Sandhage vertretene Firma ist Inhaberin der Marke „Flytouch".

Gefordert wird zunächst die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie Auskunftserteilung. In der uns vorliegenden Abmahnung lag dieser keine Kostenforderung bei. Sie kommt erst, nachdem man die der Abmahnung beiliegende Unterlassungserklärung unverändert unterzeichnet hat. Gefordert wird dann ein Betrag in Höhe von rund 1.589 Euro alleine an Anwaltskosten. Etwaige Lizenzschadensersatzbeträge werden nach Auskunftserteilung geltend gemacht. Die Marke Flytouch wurde am 25. Oktober 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und erst am 12. Dezember 2011 eingetragen. Die Widerspruchsfrist gegen die Eintragung läuft aktuell noch.

Als Zustellanschrift ist nicht die Kanzlei Sandhage, sondern die Firma Stecker Kabel Adapter UG angegeben. Der Abmahnung lag nach unserem Wissensstand keine auf die Kanzlei Sandhage ausgestellte Vollmacht bei.

Es sollte die der Abmahnung beigefügte Unterlassungserklärung auf keinen Fall vorschnell unterzeichnet werden, weil man sich mit dieser zur Kostentragung - also mindestens rund 1.600 Euro - verpflichtet. Vielmehr empfehlen wir die Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung, die kein Schuldeingeständnis darstellt.

Ferner sollten Sie die Abmahnung durch einen spezialisierten Anwalt überprüfen lassen. Wir übernehmen die Verteidigung gegen eine derartige Abmahnung zu einem Festpreis in Höhe von 199 Euro inkl. 19 % MwSt. Gerne können Sie uns auch telefonisch kontaktieren. Für eine erste Kontaktaufnahme stellen wir Ihnen kein Honorar in Rechnung.


Rechtstipp vom 16.01.2012
aus der Themenwelt Marketing und Internet und den Rechtsgebieten eBay & Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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