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Abmahnung der Kanzlei Sandhage für Herrn Achmed Chaer

Rechtstipp vom 23.08.2013
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Rechtstipp vom 23.08.2013
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Die Kanzlei Sandhage aus Berlin verschickt Abmahnungen für Achmed Chaer. Betroffen von den Abmahnungen sind eBay-Händler. Gerügt werden mit der Abmahnung mangelhafte Angaben in Zusammenhang mit der Abgabe einer Garantie. Angesetzt wird ein Streitwert in Höhe von 10.000 Euro. Zudem wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung gefordert.

Zunächst sollte angemerkt werden, dass Unterlassungserklärungen, die den Abmahnungen beiliegen, niemals ungeprüft unterzeichnet werden sollten. Diese sind nämlich oftmals zu weit gefasst. Man sollte immer bedenken, dass Unterlassungserklärungen einen zumeist mindestens 30 Jahre binden. Verstößt man irgendwann gegen diese Unterlassungserklärung (und sei es nur durch ein Versehen) werden ganz erhebliche Vertragsstrafen fällig, die im Bereich von mehreren tausend Euro liegen können. Daher sollte die Unterlassungserklärung überprüft und von einem spezialisierten Rechtsanwalt abgeändert werden. Mit einer sog. modifizierten - also abgeänderten - Unterlassungserklärung wird die Wiederholungsgefahr beseitigt, gleichzeitig stellt sie aber kein Schuldeingeständnis dar.

Wenn die Abmahnung gerechtfertigt ist, muss grundsätzlich auch eine Kostenerstattung erfolgen. Es stellt sich allerdings stets die Frage, ob der angesetzte Streitwert angemessen ist. Hierbei gilt zu beachten, dass Gerichte im Wettbewerbsrecht regelmäßig von sehr hohen Streitwerten ausgehen. Gleichwohl kann man mit einer guten Argumentation in der Regel die geforderten Kosten reduzieren.

Wir von der Kanzlei Obladen Gaessler Rechtsanwälte vertreten bundesweit eine große Vielzahl von Händlern, die wettbewerbsrechtliche, urheberrechtliche oder markenrechtliche Abmahnungen erhalten haben. Sie können uns für eine kostenlose Ersteinschätzung gerne telefonisch unter 0221-78952980 erreichen.

Wir übernehmen die Vertretung gegen Abmahnungen zu fairen Festpreisen, die Sie auch auf unserer Internetseite einsehen können.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, Wettbewerbsrecht

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