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Abmahnung der Palleon GmbH durch Hager Hülsen Rechtsanwälte | Informationspflichten auf Ebay

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Die Abmahner

Die Palleon GmbH aus Neunkirchen ist tätig im Online-Vertrieb von Bekleidung und Küchenutensilien. Aktuell lässt sie durch die Hager Hülsen Rechtsanwälte aus Miltenberg Abmahnungen gegen andere Händler auf der Plattform Ebay aussprechen.

Der Vorwurf

In den Abmahnungen werden unterschiedliche unlautere Verhaltensweisen bemängelt: Es geht um fehlerhafte Widerrufsbelehrungen, fehlerhafte Allgemeine Geschäftsbedingungen, fehlerhafte Textilkennzeichnungen oder auch das Fehlen eines anklickbaren Hyperlinks zur Online-Streitbeilegungsplattform.

Die Forderung

Wie häufig, sollen innerhalb einer knappen Frist eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgegeben und außerdem die Rechtsanwaltskosten ersetzt werden.

Unsere Einschätzung

Über das Widerrufsrecht müssen Verbraucher klar und deutlich nach den Vorgaben des Bürgerlichen Gesetzbuches und unter Beifügung eines Muster-Widerrufsformulars aufgeklärt werden.

Ein anklickbarer Hyperlink zu OS-Plattform der EU-Kommission ist seit geraumer Zeit vorzuhalten.

Allgemeine Geschäftsbedingungen dürfen den Verbraucher nicht unangemessen benachteiligen – hier besteht ein breites Spektrum an Einzelfallrechtsprechung.

Die Bestandteile von Textilien müssen bereits vor dem Kauf einsehbar sein, für Online-Aktionen müssen sie daher in der Artikelbeschreibung einsehbar sein.

Gegebenenfalls sind zwar Ausnahmen denkbar, häufig liegen jedoch Verstöße gegen die Vorschriften vor. Als Ausweg kommt dann nur noch eine Missbräuchlichkeit der Abmahnung in Betracht, diese ist jedoch selten der Fall und muss im Einzelfall überprüft werden.

Unser Rat

Ignorieren Sie Abmahnungen nicht! Sie riskieren sonst, dass weitere Kosten durch die Einleitung eines gerichtlichen Verfahrens auf Sie zukommen.

Lassen Sie sich beraten. Ist die Abmahnung berechtigt, so ist die Abgabe einer Unterlassungserklärung zwar durchaus anzuraten, allerdings sollte zunächst eine Umformulierung zu Ihren Gunsten stattfinden. Entwürfe der Gegenseite verpflichten Sie regelmäßig weiter als nötig, sodass die Gefahr von Vertragsstrafen auf ein durchaus existenzbedrohliches Niveau steigen kann.

Weitergehende Informationen zu unseren Kontaktmöglichkeiten finden Sie auch in unserem Sofort-Hilfe-Portal www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe-anfordern.

Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert

Unser Service: Kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.

In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.


Rechtstipp vom 09.10.2018
Aktualisiert am 16.10.2018
aus der Themenwelt Onlineshop und den Rechtsgebieten eBay & Recht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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