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Abmahnung der Plogoo UG (haftungsbeschränkt) durch Rechtsanwalt Gereon Sandhage | OS-Plattform Link

Rechtstipp vom 07.02.2019
Rechtstipp vom 07.02.2019

Die Abmahner

Das Münchener Unternehmen Plogoo UG (haftungsbeschränkt) verkauft auf der eigenen Website www.schnaeppchen-store.de Geräte für Haushalt und Garten sowie Kinderspielzeug. Derzeit liegen uns mehrere Abmahnungen vor, welche – wie zuvor auch – von Rechtsanwalt Gereon Sandhage ausgesprochen werden.

Der Vorwurf

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, Pflichten aus der europäischen ODR-Verordnung zu missachten. Neben Informationen zum Online-Streitbeilegungsverfahren der EU muss der Unternehmer einen anklickbaren Link zur Verfügung stellen. Wird die Vorschrift missachtet, liegt darin ein Verstoß gegen § 8 Abs. 1, 3 UWG.

Die Forderung

Neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung, welche für Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe in Höhe von 500,00 € vorsieht, wird die Übernahme der Rechtsanwaltskosten durch das abmahnende Unternehmen gefordert.

Unsere Einschätzung

Die ODR-Verordnung verpflichtet Online-Händler, ihre Kunden bzw. Verbraucher über das Onlinestreitbeilegungsverfahren zu unterrichten und einen Hyperlink zu dieser zur Verfügung zu stellen. Da in dieser Verpflichtung eine Marktverhaltensregel zu erkennen ist, ist jede Missachtung richtigerweise ein wettbewerbswidriges Verhalten.

Unser Rat

Beim hinsichtlich Abmahnungen nicht unbekannten Rechtsanwalt Sandhage kam es bereits zu wortgleichen Formulierungen von Abmahnungen. Ebenso sind die mitgeschickten Unterlassungserklärungen regelmäßig zu weit formuliert und daher für den Abgemahnten gefährlich. Es sollte also unbedingt eine Prüfung und Modifikation der Erklärung durch einen spezialisierten Fachanwalt erfolgen.

Aufgrund der Anzahl der Abmahnungen der Plogoo UG über Anwalt Sandhage sollte auch überprüft werden, ob diese gegebenenfalls rechtsmissbräuchlich und daher unwirksam sind. Kontaktieren Sie uns – gerne helfen wir Ihnen auch im Rahmen unserer kostenfreien und unverbindlichen Ersteinschätzung in Ihrem Fall weiter.

Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert

Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.

In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten eBay & Recht, IT-Recht, Wettbewerbsrecht

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