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Abmahnung der RAe. Rasch für Universal Music, "Rihanna - Loud-" und - "Charm School" - Roxette

Rechtstipp vom 13.05.2011
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In den letzten Tagen haben sich wieder vermehrt Empfänger von Abmahnschreiben der Abmahnrechtsanwälte Rasch aus Hamburg bei uns gemeldet. Grund der Abmahnung sind angebliche unerlaubte Verwertungen geschützter Tonaufnahmen.

Insbesondere werden derzeit die Alben der Künstlergruppe Roxette und der Künstlerin Rihanna abgemahnt.

Wie bei den Kollegen Rasch üblich wird eine einvernehmliche außergerichtliche Beilegung der Sache bei Zahlung eines Pauschalbetrages in Höhe von 1200,-€ in Aussicht gestellt.

Eine Menge Geld dafür, dass man sich keiner Schuld bewusst ist!

Insbesondere irritiert es meine Mandanten, dass der Abmahnung ein Beschluss des Landgericht Köln angefügt ist, der Titel und Alben aufführt, die mit den abgemahnten Titeln und Alben nicht übereinstimmen.

Die erste Frage an uns lautet daher oft „Muss ich das ernstnehmen? Sind das seriöse Anwälte?" bzw. - „Wird mir mit dem Beschluss noch mehr vorgeworfen als in der Abmahnung? Kommt da noch mehr?"

Und alle wollen wissen „Was mach ich denn jetzt am besten?"

Mit der Abmahnung werden zum einen ein Unterlassungsanspruch und zum anderen Schadensersatzansprüche geltend gemacht.

Wir empfehlen dem Unterlassungsanspruch mit einer modifizierten Unterlassungserklärung zu begegnen. Die Unterlassungserklärung wird dabei auf das gebotene Maß abgeändert und auf die Titel beschränkt, die tatsächlich Gegenstand der Abmahnung sind (das ist „hoffentlich" niemals das gesamte Musikarchiv der Universal Music Group).

Ob und wie man einem Schadensersatzanspruch begegnen kann, bestimmt sich nach dem jeweiligen Einzelfall den es genauestens zu untersuchen gilt.

Oft gibt es Anhaltspunkte dafür, dass eine Haftung des Abgemahnten und damit Schadensersatzansprüche nicht in dem Maße Bestand haben wie es zunächst in der Abmahnung behauptet wird.

Für eine kurze kostenlose Ersteinschätzung Ihres Falles rufen Sie uns kurz an oder schicken Sie uns eine Mail.

Und vor allem:

Schauen Sie auf die Daten des Schreibens - also die Logdaten, aber auch auf die Ihnen gesetzten Fristen innerhalb derer man eine Reaktion von Ihnen erwartet.

Prüfen Sie zunächst, ob die Möglichkeit besteht, dass die Urheberrechtsverletzung tatsächlich über Ihren Internetanschluss begangen worden ist

Prüfen Sie ob Sie zu den angegebenen Logdaten, überhaupt zu Hause und Online waren?

Überprüfen Sie ob Ihr Internetanschluss verschlüsselt / gegen Zugriffe von außen geschützt ist.

Achten Sie auf das Datum/die Frist, die man Ihnen gesetzt hat. Ggf. muss man eine Fristverlängerung beantragen.

Werfen Sie das Abmahnschreiben nicht einfach in den Müll, Ei „Nichtreagieren" ermöglicht es den Urheberberechtigten und deren Interessenvertretern eine für Sie kostenintensive einstweilige Verfügung zu beantragen, die unverhältnismäßig teuer ist.

Überweisen Sie kein Geld an die Abmahnanwälte.

Unterschreiben Sie die beigefügte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung nicht ohne sich vorher ausreichend über die Folgen und Konsequenzen bei einem Fachmann/Spezialisten informiert zu haben.

Rufen Sie die Abmahnanwälte nicht an.

Nochmals!:

Jeder Einzelfall liegt anders. Aber häufig dürfte es doch Ihrem Interesse entsprechen, eine ganz eng beschränkte, modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Damit verhindern Sie, dass die Gegenseite über die Beantragung einer einstweiligen Verfügung zusätzliche Gebührenansprüche verdienen kann. Hierzu ist es dringend empfehlenswert, sich anwaltlicher Hilfe zu bedienen. Wenn die Unterlassungserklärung abgegeben ist, können wir dann in einem zweiten Schritt prüfen, ob die Schadensersatzansprüche überhaupt in dieser Höhe gerechtfertigt sind.

Rechtsanwalt Max Jelinek

Tel 08075 9140608

0173 9590717

mailto:office@imkki.de

info@echt-ungerecht.de

www.facebook.com/echt.ungerecht

www.echt-ungerecht.de


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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