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Abmahnung der RAe. Waldorf im Auftrag der Constantin Film Verleih GmbH

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Abgemahnte erhalten derzeit Schreiben mit der Überschrift: Abmahnung wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke in sog. Tauschbörsen - Aufforderung zur Abgabe einer Unterlassungserklärung.

Abgemahnt wird u.a. die unerlaubte Verwertung des Films "Horst Schlämmer - Isch kandidiere"

Angefügt sind 22 Seiten incl. vorausgefülltem Überweisung/Zahlschein der einen  Betrag von 956,00 € ausweist.

Mit fristgerechtem Eingang sind sämtliche Ansprüche ... in vollem Umfang erledigt ...

Und natürlich wird, wie üblich, die Abgabe einer vorformulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung verlangt.

Wir ersparen uns an dieser Stelle rechtliche Beurteilungen und Erörterungen, die hier u.a. von mir und vielen von mir hochgeschätzten Kollegen ausführlich und mit den entsprechenden §§§ und Urteilen dargestellt wurden.

Was Sie berechtigter Weise wissen wollen ist: Wie kann ich reagieren? Wie soll ich reagieren? Was muss ich machen und was kann das alles für Folgen haben?

Auch wenn es sich um sogenannte Massenabmahnungen handelt, die aus Textbausteinen bestehen, die oft nicht mal eine Originalunterschrift enthalten, sollte man das Ganze nicht auf die leichte Schulter nehmen.

Jeder Einzelfall ist im Zweifel anders und gesondert zu beurteilen.

Grundsätzlich raten wir (nach dem ersten Schock) den Adressaten dazu zu reagieren. Oft sind es Eltern, die als Vertragspartner und IP-Inhaber in Anspruch genommen werden und gar nicht wissen, worum es geht und wer oder was dafür verantwortlich ist. Im Zweifel wissen es die Kinder und deren Freunde, oder wer auch immer Zugang zum Rechner hat, (ist Ihr W-Lan  verschlüsselt?) selber nicht, wie es dazu kommen konnte.

Achtung! Keine falsche Scham und keine Vorverurteilung der „Nutzer", und keine überstürzten Handlungen.

Es ist, von Einzelfällen abgesehen, davon auszugehen, dass die behauptete Urheberrechtsverletzung wenigstens möglich ist.

In der Regel sind die Voraussetzungen gegeben, dass die Abgabe einer Unterlassungserklärung grundsätzlich anzuraten ist, alleine schon, um einer teuren einstweiligen Verfügung vorzubeugen.

Ja und auch die oft „superkurzen" Fristen sind berechtigt und grundsätzlich einzuhalten.

ABER wir warnen ausdrücklich davor, die den Schreiben beigefügte Unterlassungserklärung zu unterschreiben, SONDERN empfehlen eine für den jeweiligen Einzelfall MODIFIZIERTE Unterlassungserklärung abzugeben

Wie das geht? - Es gibt z.T. sehr gute Anleitungen und Vordrucke  - die "ohne Anerkennung einer Rechtspflicht ... " sich auf das wesentliche tun/unterlassen beschränken. Damit Sie sich nicht zu etwas verpflichten, das wenigstens in diesem Stadium gar nicht geboten ist.

Wenn es Ihnen zu unsicher ist, diesen gutgemeinten und in Einzelfällen wirklich guten Anleitungen zu folgen, dürfen Sie sich gerne mit Fragen an uns wenden, gerne auch per @-mail oder Fax.

Wenn Sie es darüber hinaus möchten, bieten wir Ihnen an, Ihre Interessen zu vertreten. Gerne helfen wir dabei, die geforderten Anwaltsgebühren und Schadensersatzsummen zu prüfen und ggf. zu senken.

Max Jelinek

Rechtsanwalt & Mediator

Tel. 08075 9140608

Fax 08075 9140611

office@imkki.de


Rechtstipp vom 10.11.2009
aus der Themenwelt Urheberrecht und den Rechtsgebieten IT-Recht, Markenrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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