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Abmahnung der Rehaforum Medical GmbH über Patentanwälte Uexküll & Stolberg wegen Markenrechtsverletzung

Rechtstipp vom 31.03.2015
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Rechtstipp vom 31.03.2015
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Haben auch Sie eine Abmahnung von den Patentanwälten Uexküll & Stolberg für die Rehaforum Medical GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „RFM“ erhalten? Dann sollten Sie sich beraten lassen.

Die Rehaforum Medical GmbH lässt über ihre Patentanwälte markenrechtlich abmahnen. Die mir aktuell vorliegende Abmahnung bezieht sich auf das Angebot von Zubehör für Gehstöcke (Eiskrallen) bei Amazon. Konkret geht es um den Vorwurf, dass statt des angebotenen Originalproduktes der Abmahnerin ein anderes Produkt geliefert werde, das auch nicht den Qualitätsansprüchen der Abmahnerin genüge.

Mit dem Abmahnschreiben werden Ansprüche auf Unterlassung und Kostenerstattung geltend gemacht. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche auf Auskunfterteilung, Rechnungslegung und Schadensersatz behalten sich die Patentanwälte der Abmahnerin ausdrücklich vor. Die geforderte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Abmahnkosten werden auf Grundlage eines Gegenstandswertes von 50.000,00 Euro in Höhe einer 1,3 Geschäftsgebühr zzgl. Auslagenpauschale (1.531,90) geltend gemacht.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Rehaforum Medical GmbH über die Patentanwälte Uexküll & Stolberg wegen des Vorwurfes der Verletzung der Marke „RFM“ erhalten haben, empfehle ich Ihnen, sich zu den verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen beraten zu lassen.

Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an.

Oder Sie schicken mir eine E-Mail.

Ich berate bundesweit auch kurzfristig telefonisch.

Umfangreiche Informationen zu verschiedenen markenrechtlichen Fragestellungen finden Sie auf der Internetseite meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können.

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres Amazon-Auftritts zur Verfügung.

Gerne können Sie sich im Übrigen über die sozialen Netzwerke facebook, xing oder google+ mit mir vernetzen. Ich berichte fortlaufend über aktuelle Abmahnthemen und für Onlinehändler relevante Entwicklungen.

Rechtsanwalt Andreas Kempcke

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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