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Abmahnung der Time Gate GmbH über die Rechtsanwälte Lampmann Haberkamm Rosenbaum (Marke „Sam“)

Rechtstipp vom 20.11.2015
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Rechtstipp vom 20.11.2015
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Mir liegt aktuell eine Abmahnung von den Rechtsanwälten Lampmann Haberkamm Rosenbaum für die Time Gate GmbH wegen des Vorwurfes der Verletzung von Markenrechten vor. Wenn auch Sie eine solche Abmahnung erhalten haben, stehe ich gern auch Ihnen für eine Beratung in der Angelegenheit zur Verfügung.

Die Time Gate GmbH hat in der Vergangenheit bereits mehrfach Abmahnungen ausgesprochen. Vor diesem Hintergrund ist die Abmahnerin hier in der Kanzlei bereits bekannt. In dem hier aktuell vorliegenden Abmahnschreiben wird zunächst ausgeführt, dass die Time Gate GmbH als Rechtsnachfolgerin der Uncle Sam GmbH hinsichtlich der Marke „Sam“ aufgrund der eingetragenen Wortmarke Nr. 2004517 markenrechtlichen Schutz genieße. In diesem Zusammenhang wird darauf hingewiesen, dass die Marke intensiv zur Kennzeichnung von Bekleidung benutzt und an Dritte zur Nutzung lizensiert wird. Sodann wird gerügt, dass der Abmahner Bekleidung unter der Bezeichnung „Sam“ zum Kauf anbiete, ohne eine diesbezügliche Nutzungsberechtigung zu haben.

Mit der Abmahnung wird zunächst eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung gefordert. Die Erklärung sieht eine feste Vertragsstrafe in Höhe von 5.100,00 Euro vor. Des Weiteren wird mit der Abmahnung zur Auskunfterteilung, zum Schadensersatz und zur Kostenerstattung (Rechtsanwaltskosten) aufgefordert. Die Erstattung von Abmahnkosten wird auf Grundlage eines Gegenstandswertes in Höhe von 50.000,00 Euro in Höhe von 1.531,90 Euro gefordert.

Meine Empfehlungen:

  • Unterschreiben Sie auf keinen Fall voreilig die vorformulierte Unterlassungserklärung.
  • Nehmen Sie ohne anwaltliche Beratung keine Zahlung vor.
  • Lassen Sie sich zunächst anwaltlich beraten.

Wenn auch Sie eine Abmahnung der Time Gate GmbH erhalten haben und zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert werden, empfehle ich Ihnen, sich in der Angelegenheit anwaltlich beraten zu lassen. Sie haben verschiedene Möglichkeiten, auf die Abmahnung zu reagieren. Gerne erläutere ich Ihnen die verschiedenen Handlungsalternativen mit den jeweiligen Vor- und Nachteilen.

Sie wünschen eine konkrete Beratung zu der Ihnen vorliegenden Abmahnung?

Dann rufen Sie mich doch einfach an.

Oder Sie schicken mir eine Email.

Ich berate Sie bundesweit kurzfristig telefonisch.

Gern höre ich von Ihnen.

Umfangreiche Informationen zu verschiedenen markenrechtlichen Fragestellungen, die für Onlinehändler relevant sind, finden Sie auf der Homepage meiner Kanzlei, die Sie über mein Profil erreichen können und auf meinen Seiten in den sozialen Netzwerken.

Selbstverständlich stehe ich Ihnen auch für eine umfassende rechtliche Beratung Ihres Internet-Auftritts zur Verfügung.

Andreas Kempcke

Rechtsanwalt

Fachanwalt für IT-Recht


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, Markenrecht

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