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Abmahnung der UNIT4 IP Rechtsanwälte für die Porsche AG erhalten?

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Aktuell liegt bei uns eine Abmahnung der Porsche AG aus Stuttgart auf dem Schreibtisch, die die Rechtsanwaltskanzlei UNIT4 IP, ebenfalls mit Sitz in Stuttgart, mit ihrer rechtlichen Vertretung beauftragt hat. Wir bieten betroffenen Unternehmen eine kostenlose Ersteinschätzung der Abmahnung an. Übersenden Sie uns einfach die Abmahnung via E-Mail – wir melden uns umgehend bei Ihnen.

Wie lautet der Vorwurf der Porsche AG durch ihren Rechtsvertreter?

Gegenstand der aktuellen Abmahnung ist ein angeblicher Verstoß des abgemahnten Unternehmers gegen Markenrechte der Porsche AG. Der Adressat der Abmahnung soll in seinem Internet-Fahrzeughandel „mobile.de“ ein Kfz-Modell unter der Bezeichnung „Porsche Banham 550 Spyder“ angeboten und vertrieben haben, das tatsächlich nicht von der Porsche AG hergestellt worden sei.

Durch den Handel mit diesem Fahrzeug ohne Zustimmung der Porsche AG verstoße der angesprochene Unternehmer gegen Markenrechte der Mandantin der UNIT4 IP Rechtsanwälte, die Inhaberin von deutschen und europäischen Marken, u. a. „Porsche“, „Porsche 550“, „Porsche-Wappen“ und „SPYDER“, sei. Daraus würden sich markenrechtliche Unterlassungsansprüche der Porsche AG aus Art. 9 Abs. 2 UMV bzw. § 14 Abs. 2, 5 MarkenG ergeben.

Welche Ansprüche machen die Kollegen von UNIT4 IP für ihre Mandantin geltend?

Die Porsche AG fordert durch ihren Rechtsvertreter

  • die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung (dem Schreiben als Formular beigefügt) unter Androhung einer Vertragsstrafe in Höhe von 5.500 EUR,
  • Schadenersatz hinsichtlich sämtlicher durch die Markenrechtsverletzung entstandener und zukünftiger Schäden dem Grunde nach anzuerkennen,
  • Auskunftserteilung bzgl. Umsatzzahlen, Herkunft/Vertriebsweg der betreffenden Ware sowie Art und Umfang der Werbung dafür und
  • Übernahme der Rechtsanwaltsgebühren bei einem Gegenstandswert von 130.000 EUR.

Welche Reaktion wird auf eine solche Abmahnung empfohlen?

Bereits aus der Abmahnung ergibt sich, dass es sich hier nicht um Bagatellforderungen handelt. Zusätzlich kann für den Fall, dass die Auskunft erteilt wird, auf dieser Grundlage weiterer Schadenersatz gefordert werden. Die Abmahnung sollte auf keinen Fall ignoriert werden.

Von einer Erfüllung der Forderungen ohne Vorprüfung ist ebenfalls abzuraten. Ein direkter Kontakt mit dem von der Porsche AG mit der Sache beauftragten Rechtsvertreter lässt ebenso Nachteile erwarten: Ein solches Gespräch zeichnet sich durch ungleiche Machtverhältnisse aus, sodass hier eine Übervorteilung der Mandantin der Kanzlei oder nachteilhafte Einlassungen des Abgemahnten zu befürchten sind. Wir kennen die Abmahnung bereits und haben entsprechend berichtet:

Weitere Abmahnung von der Porsche AG und UNIT4 IP Rechtsanwälten

Eine Vorprüfung der Berechtigung der Abmahnung durch einen im Markenrecht versierten Fachanwalt ist daher unumgänglich. Er kann dann unter Beachtung der Interessen des Mandanten zusammen mit ihm über die angemessene Reaktion entscheiden.

Eine solche Abmahnung sollte mit Blick auf die nicht unbeachtlichen Zahlungsforderungen nicht unterschätzt werden. Auch der erst nach der Auskunft bezifferte Lizenzschadenersatz und die mindestens 30-jährige strafbewehrte Bindung durch das Unterlassungsversprechen bergen immense Risiken.


Rechtstipp aus den Rechtsgebieten Gewerblicher Rechtsschutz, IT-Recht, Markenrecht

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