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Abmahnung der yavu GmbH durch die ITMR Rechtsanwälte | Produkt-Darstellung auf Instagram

Rechtstipp vom 10.01.2019
Aktualisiert am 22.01.2019
(1)
Rechtstipp vom 10.01.2019
Aktualisiert am 22.01.2019
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Die Abmahner

Das Düsseldorfer Unternehmen Yavu GmbH vertreibt medizinische Geräte zur Schönheitspflege an Kosmetikstudios und bietet entsprechende Schulungen an. Das Unternehmen ist außerdem Inhaber des Designs eines der von Ihnen vertriebenen Produkte. Bei der Abmahnung sind sie durch die Kanzlei ITMR aus Düsseldorf vertreten.

Der Vorwurf

Durch einen Instagram-Post sollen die Rechte des Abmahners an dem geschützten Design verletzt worden sein. Genauer soll auf dem geposteten Bild ein Produkt erkennbar sein, welches dem zu Gunsten der Abmahner designrechtlich geschützten medizinischen Gerät ähnlich sieht.

Die Forderung

Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sollen Rechtsanwaltskosten in Höhe von 357,00 € bezahlt werden. Zur Vorbereitung eines Schadenersatzanspruchs aus § 42 Abs. 2 DesignG fordert der Abmahner zusätzlich dazu auf, darüber Auskunft zu geben, woher das Produkt bezogen wurde und die Vertriebswege zu nennen, über die es angeboten wird.

Unsere Einschätzung

Die Unterlassungserklärung ist sehr weit gefasst und zusätzlich liegt eine Gefahr darin, dass eine Schadenersatzforderung droht, welche ihrer Höhe nach durch die eingeforderten Auskünfte bestimmt wird. Dementsprechend wichtig ist es, die richtigen Auskünfte zu machen und zu wissen, wann Sie auskunftserteilungspflichtig sind und wann nicht. Um zu hohe Schadenersatzforderungen zu vermeiden, sollten Sie vor der Erteilung der Auskünfte mit einem Fachanwalt sprechen.

Unser Rat

Die zu weit gefasste Unterlassungserklärung sollte durch eine zu Ihren Gunsten modifizierte Form ersetzt werden, um Vertragsstrafen zu vermeiden. Unbedingt muss aber die gesetzte Frist beachtete werden, da sonst gerichtliche Weiterungen gegen Sie eingeleitet werden, welche hohe Kosten verursachen. Kontaktieren Sie uns gerne für eine kostenfreie Ersteinschätzung!

Ihr Rechtsanwalt Philipp Muffert

Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung.

In dringenden Fällen erreichen Sie uns natürlich auch telefonisch.


Rechtstipp aus der Themenwelt Design und Geschmacksmuster und den Rechtsgebieten Designrecht, Urheberrecht & Medienrecht

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