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Abmahnung der Yavu GmbH durch die Kanzlei ITMR | Ähnliche Produkt-Abbildung auf Instagram

Rechtstipp vom 22.01.2019
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Rechtstipp vom 22.01.2019
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Die Abmahner

Die Yavu GmbH entwickelt und designt medizinische Geräte, die an Kosmetikstudios vertrieben werden. Zur Nutzung dieser Geräte zur Schönheitspflege werden zusätzlich Schulungen angeboten. Weiterhin ist das Düsseldorfer Unternehmen, welches durch die Kanzlei ITMR vertreten wird, Inhaber der geschützten und von Ihnen entwickelten Designs.

Der Vorwurf

Dem Abgemahnten wird vorgeworfen, durch einen Post auf Instagram die Rechte des Abmahners an dem geschützten Design verletzt zu haben. Gerügt wird ein Bild, welches ein Produkt zeigt, das dem durch den Abmahner entwickelten und designrechtlich geschützten medizinischen Gerät ähnlichsieht.

Die Forderung

Zum einen sollen die Rechtsanwaltskosten in Höhe von 357,00 € bezahlt werden und zum anderen soll eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgegeben werden. Weiterhin wird gefordert, dass eine Auskunft darüber erteilt wird, woher die Produkte bezogen wurden sowie darüber, über welche Vertriebswege das Produkt angeboten wurde.

Unsere Einschätzung

Die Gefahr der Abmahnung liegt einerseits in der weiten Formulierung der Unterlassungserklärung und andererseits in der Forderung der Auskunftserteilung, welche der Vorbereitung einer Schadenersatzforderung dient: Die Auskünfte sind maßgeblich für die Berechnung der Höhe der Schadenersatzforderung. Um zu hohe Schadenersatzforderungen zu vermeiden, ist es wichtig, dass Sie wissen, welche Auskünfte Sie in welchem Umfang tatsächlich zu erteilen verpflichtet sind und welche nicht. Daher sollten Sie vor Auskunftserteilung dringend einen spezialisierten Anwalt zurate ziehen.

Unser Rat

Zur Vermeidung von Vertragsstrafen sollte die regelmäßig zu weite Formulierung der Unterlassungserklärung eine Modifikation erfahren. Sie sollten auch dringend die gesetzte Frist beachten, um teure gerichtliche Schritte gegen Sie zu vermeiden. Sowohl für die Modifikation der Unterlassungserklärung bei einer berechtigten Abmahnung als auch für die Abwehr unberechtigter Ansprüche stehen wir Ihnen gern auch im Rahmen unserer kostenlosen und unverbindlichen Ersteinschätzung zur Seite. Sprechen Sie uns einfach an.

Ihr Rechtsanwalt Sebastian Günnewig

Unser Service: kostenfreie & unverbindliche Ersteinschätzung

Upload-Formular: www.e-commerce-kanzlei.de/hilfe-anfordern.


Rechtstipp aus der Themenwelt Design und Geschmacksmuster und den Rechtsgebieten Designrecht, IT-Recht

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