Zur Navigation springen Zum Inhalt springen Zum Footer springen

Abmahnung durch RAe Negele, Zimmel, Greuter, Beller, im Namen der KT-DVD & Videoproduction

(28)

Rechtsanwaltspost von den RAe Negele, Zimmel, Greuter, Beller verheißen zurzeit nichts Gutes. Es sind Abmahnungen wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke.

Inhalt ist zunächst die einseitige Darstellung der scheinbar eindeutigen Rechtslage und der beweissicheren Feststellung und Dokumentation aller erheblicher Daten etwa durch die www.stop-p2p-piracy.com.

Demnach steht „fett unterstrichen" fest, dass Sie zweifelsfrei als Urheberrechtsverletzer in vollem Umfang verantwortlich sind.

Komisch nur, dass mich oft Menschen kontaktieren, die wie vom Blitz aus heiterem Himmel getroffen werden - und gar nicht wissen, wie es zu dem Vorwurf, geschweige denn zu einer Urheberrechtsverletzung über Ihren Anschluss gekommen sein mag.

Fragen über Fragen tun sich auf und oft ist es den Abgemahnten zum Teil auch peinlich über den Vorwurf zu reden wie in Fällen wie dem vorliegenden:

Die Rechtsanwälte Negele und Kollegen mahnen derzeit unter anderem den Filmtitel „Perverse Amateure - Tantchen und Ihre verfickten Nichten" ab. Wie unschwer schon am Titel zu erkennen ist, handelt es sich um einen Film der Gattung „Schmuddelfilm" und ist nichts worüber man gerne redet und schon gar nicht mit einem unbekannten Anwalt.

Für das down-/uploaden des Filmwerks in Filesharingnetzwerken errechnen die abmahnenden Anwälte einen Pauschal-Betrag in Höhe von 820,-€uro.

Um auch gleich ein „Schuldeingeständnis" zu erhalten, ist eine vorformulierte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung beigefügt, worin der Unterschreibende seine Täterschaft zugibt. Mit der Unterschrift durch den Abgemahnten, entsteht ein eigenständiges Vertragswerk das eine Anspruchsgrundlage darstellt die zur Zahlung der geltend gemachten Summe verpflichtet.

Grade bei Pornofilmen ist es einem meist peinlich darüber zu reden und man fühlt sich versucht schnell zu unterschreiben und den geforderten Betrag zu zahlen, nur um seine Ruhe zu haben und um die Sache ganz schnell wieder vergessen zu können - „und hoffentlich kriegt es keiner mit, was da gelaufen ist".

Alles verständlich und meist sitzt der Schock zunächst tief und man weiß nicht, wie man sich am geschicktesten verhalten soll.

In der Regel ist, von Einzelfällen abgesehen, davon auszugehen, dass die behauptete Urheberrechtsverletzung wenigstens möglich ist.

Daher hat das Verlangen nach Abgabe einer Unterlassungserklärung grundsätzlich ihre Berechtigung.

Trotzdem zwei Dinge sollten Sie nicht tun:

1. Bei allem verständlichen Ärger und Frust, ggf. auch Scham weil es sich um Schmuddelfilme handelt, „Nichtstun" und „Kopf in den Sand stecken" ist die falscheste Reaktion, da in einem solchen Fall eine kostenintensive einstweilige Verfügung droht. Dabei beantragt der abmahnende Anwalt eine vorläufige Entscheidung eines Richters in der Festgestellt wird, dass dem Urheberberechtigten ein Unterlassungsanspruch zusteht. Der Richter entscheidet nach Aktenlage und einseitig auf Grund des Vortrags der abmahnenden Anwälte. Und wie gesagt laut dem Abmahnschreiben wurde ja alles beweissicher festgestellt was unter uns Juristen „anspruchsbegründende Tatsachen" heißt. Im Ergebnis wird einem solchen Antrag ohne weitere Prüfung im Eilverfahren stattgegeben. Das ist teuer und kostet zunächst Ihr Geld. Schnell verdientes Geld für die Abmahnanwälte - und dem gilt es vorzubeugen.

2. Unterschrieben Sie nicht ungeprüft die Ihnen mit dem Abmahnschreiben zugestellte „Strafbewehrte Unterlassungserklärung". Wir empfehlen vielmehr eine für den jeweiligen Einzelfall modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben.

Und noch eine Warnung! Beachten Sie die im Abmahnschreiben gesetzten Fristen, auch wenn Sie noch so kurz sind.

Leider sind die oft „superkurzen" Fristen berechtigt und grundsätzlich einzuhalten. Hier gibt es aber im Zweifel auch die Möglichkeit der Beantragung einer Fristverlängerung.

Was das im Einzelnen heißt und inwieweit die den Abmahnschreiben beigefügte Unterlassungserklärung abgeändert werden sollte und worauf sie inhaltlich beschränkt werden sollte (wie z.B. ...ohne Anerkennung einer Rechtspflicht und beschränkt auf ein konkretes Unterlassen, keine darüber hinausgehende Verpflichtung abgeben...), erläutern wir Ihnen gerne.

Die Frage, ob und wenn ja, in welcher Höhe, Schadensersatz zu leisten ist und auf welcher Grundlage, bedarf einer Prüfung des Einzelfalles. Oft gibt es gute Gründe, die einen Anspruch dem Grund und insbesondere der Höhe nach wenigstens fraglich erscheinen lassen. (Es gibt nicht nur die im Abmahnschreiben zitierten Urteile, insbesondere scheinen die Frankfurter Gerichte, auch Dank von mir hoch geschätzter Kollegen und deren kompetenter Arbeit, eine neue Richtung einzuschlagen.)

Ob und welche Verteidigungsstrategie erfolgversprechend ist, besprechen Sie am besten mit einem erfahrenen Rechtsanwalt.

Auf Grund der Erfahrung der letzten Wochen, - dass die Abmahnungen gerne am Freitag und Samstag eintreffen -, haben wir uns entschlossen eine Beratungs- und Infohotline für Abgemahnte einzurichten. Wir sind außer per E-Mail auch telefonisch erreichbar, um akute Fragen rund um das Thema zu beantworten und eine Ersteinschätzung ihres individuellen Falles abzugeben.

Bei Fragen? - Fragen!

oder gleich auf www.echt-ungerecht.de klicken

Max Jelinek

Rechtsanwalt & Mediator

08075 9140608

Fax 08075 9140611

info@echt-ungerecht.de


Rechtstipp vom 06.12.2010

Sie haben Fragen? Gleich Kontakt aufnehmen!

Rechtstipps zum Thema

Rechtstipps des Autors

Alle Rechtstipps von Rechtsanwalt Max Jelinek (Rechtsanwalt Max Jelinek Kanzlei Jelinek)

Damit Sie wissen, wann Sie im Recht sind

Neue Urteile, hilfreiche Tipps und Kurioses im wöchentlichen anwalt.de-Newsletter.