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Abmahnung durch rka (Reichelt, Klute, Aßmann) für die Koch Media GmbH - "Metro Last Night"

Rechtstipp vom 04.09.2013
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Die Kanzlei rka (Reichelt, Klute, Aßmann) mahnt aktuell Urheberrechtsverletzungen an dem Computerspiel „Metro Last Night" ab. Den Adressaten wird vorgeworfen das Spiel ohne Einwilligung der Rechteinhaberin, der Koch Media GmbH, in einer Internet-Tauschbörse zum Download angeboten zu haben.

Die Anwälte rka (Reichelt, Klute, Aßmann) verlangen zum einen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung, zum anderen die Zahlung eines pauschalen Abgeltungsbetrags in Höhe von 800,00€.

Die vorliegenden Abmahnungen bieten die Besonderheit, dass die Rechtsverletzung höchstwahrscheinlich durch ein minderjähriges Kind begangen wurde. Adressaten der Abmahnung sind dennoch die Eltern als Anschlussinhaber.

Hafte ich in jedem Fall für die begangene Urheberrechtsverletzung?

Die Abmahnung richtet sich stets an den Anschlussinhaber der zuvor ermittelten IP-Adresse. Grundsätzlich haftet derjenige, der die Urheberrechtsverletzung begangen hat, es kommt aber auch eine Haftung als sogenannter „Störer" in Betracht. Gegen den Anschlussinhaber streitet die tatsächliche Vermutung, dass er Täter der begangenen Urheberrechtsverletzung ist. Doch auch, wenn der Abgemahnte nachweisen kann, dass er die Urheberrechtsverletzung selbst nicht begangen hat, kann er als Störer für die von Dritten begangene Urheberrechtsverletzung zur Verantwortung gezogen werden. Störer ist, wer durch das Zur-Verfügung-Stellen seines Internetanschlusses die Urheberrechtsverletzung mitverursacht hat. Der Anschlussinhaber kann sich also nur entlasten, wenn alles Zumutbare unternommen hat, um zu verhindern, dass über seinen Internetanschluss Urheberrechtsverletzungen verübt werden. D.h. er muss nachweisen, dass er die ihm obliegenden Aufsichts- und Kontrollpflichten erfüllt hat und seinen W-LAN-Anschluss ausreichend gesichert hat (es genügt eine WPA2-Verschlüsselung). Nur, wenn dem Anschlussinhaber ein entsprechender Nachweis gelingt, kann er sich von der Haftung befreien.  

Eltern haften für ihre Kinder?

Eltern müssen grundsätzlich als Aufsichtspflichtige dafür Sorge tragen, dass ihre im Haushalt lebenden Kinder keine Urheberrechtsverletzungen durch illegales Filesharing begehen. Andernfalls können sie als Störer in Anspruch genommen werden. Allerdings haften Eltern nach neuester Rechtsprechung nicht für das Verhalten ihrer Kinder, sofern sie sämtliche Überwachungspflichten erfüllen. In der Regel ist ausreichend, dass die Eltern die Kinder entsprechend belehren und ihnen illegale Tauschbörsen-Aktivitäten verbieten. Eine dauerhafte Überwachung ist dagegen nicht erforderlich, es sei denn es liegen Anhaltspunkte für einen etwaigen Missbrauch vor. Die genauen Anforderungen richten sich auch nach dem Alter der Kinder.

Wie reagiere ich am besten auf eine Abmahnung?

Wichtig ist, dass Sie in jedem Fall auf die erhaltene Abmahnung reagieren. Denn andernfalls besteht die Gefahr, dass gegen Sie vor Gericht eine einstweilige Verfügung erwirkt wird. Es ist zu empfehlen die Abmahnung vor Kontaktaufnahme mit der Gegenseite oder einer Zahlung von einem im Urheber- und Internetrecht spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen. Dieser kann Ihnen Auskunft über bestehende Verteidigungsmöglichkeiten geben. Zudem sollte keinesfalls die beigefügte Unterlassungserklärung unterzeichnet werden, da diese zu weitgehend ist. Stattdessen sollten Sie eine sogenannte „modifizierte Unterlassungserklärung" abgeben, die sich auf die notwendigen Angaben beschränkt.

Das Team von Abmahnhelfer.de hat seit Jahren Erfahrungen hinsichtlich der Abwehr von Filesharing-Abmahnungen. Durch Pauschaltarife sind wir in der Lage unsere Leistungen bundesweit zu sehr fairen Preisen anzubieten. In einem kostenlosen Erstgespräch können Sie uns Ihren Fall schildern, um eine erste anwaltliche Einschätzung zu erhalten. Danach unterbreiten wir Ihnen gerne ein unverbindliches Angebot. Sie erreichen uns 7 Tage die Woche unter der Rufnummer 0800 866 22 66.



Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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