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Abmahnung Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft mbH im Auftrag der Malibu Media LLC

Rechtstipp vom 24.06.2013
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Die Rechtsanwaltskanzlei Fareds aus Hamburg versendet derzeit im Auftrag der Malibu Media LLC. Abmahnungen mit dem Vorwurf urheberrechtlich geschützte Werke illegal zum Download angeboten zu haben (Filesharing). Bei der Malibu Media LLC handelt es sich um eine Filmproduzentin aus dem Bereich der Erwachsenenunterhaltung.

Im konkreten Fall wird das Werk „Together at Last" abgemahnt.

Was fordert Fareds

Die Kanzlei Fareds fordert in dem mehrere Seiten umfassenden Werk unter anderem die Abgabe einer sogenannten strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung eines Geldbetrages in Höhe von 600,00 €

Darüber hinaus finden sich allgemeine Ausführungen zum Urheberrecht, Schadensersatz und der Haftung.

Dem Schreiben ist bereits eine vorgefertigte Unterlassungserklärung beigefügt.

Soll ich die Unterlassungserklärung abgeben

In der Regel ist es zu empfehlen, die Unterlassungserklärung abzugeben. Jedoch muss dies immer am konkreten Einzelfall überprüft werden.

Darüber hinaus muss genau geprüft werden, in welchem Umfang eine Unterlassungserklärung abzugeben ist. Hier sind der konkrete Vorwurf und das konkrete Verhalten zu bewerten und die Erklärung entsprechend anzupassen. Derjenige der das Werk selbst zur Verfügung gestellt (Täter) hat, wird eine andere Erklärung abgeben als der bloße Anschlussinhaber über dessen Anschluss der die Urheberrechtsverletzung begangen wurde (Störerhaftung).

Unter keinen Umständen sollte man die dem Schreiben beigefügte Erklärung abgeben. Diese ist zu weit gefasst. Man erklärt also mehr als man eigentlich müsste.

Was ist mit den 600 €?

Wer eine Urheberrechtsverletzung begangen hat, ist zum Schadensersatz verpflichtet. Der Anschlussinhaber muss ggf. wenigstens für die Abmahnkosten aufkommen, wenn eine Störerhaftung vorliegt. Ob der geforderte Betrag angemessen ist, muss ebenfalls am konkreten Einzelfall geprüft werden. Gerade im Bereich der Erwachsenenunterhaltung stehen die Chancen für Abgemahnte oft ganz gut, den Betrag nicht zahlen zu müssen.

Besonderheit Erwachsenenunterhaltung

Im Bereich der Erwachsenenunterhaltung kommen einige Verteidigungspunkte hinzu, mit denen der Zahlungsanspruch unter Umständen abgewehrt werden kann. So ist es für die angeblichen Rechteinhaber oftmals schwierig bis unmöglich überhaupt nachzuweisen, dass man die geltend gemachten Urheberrechte innehat. Darüber hinaus unterfallen Pornos nicht immer dem urheberrechtlichen Schutz als Filmewerk oder Laufbilder. In diesem Fall ist der geforderte Betrag natürlich nicht zu zahlen.

Das LG München (7 O 22293/12) lehnte so in einer neuen Entscheidung vom 29.05.2013 den urheberrechtlichen Schutz als Filmwerk oder Laufbilder für ein anderes Werk der Malibu Media LLC ab. Die Entscheidung bezog sich zwar auf ein anderes Werk, die relevanten Kritikpunkte sollten aber dennoch im Einzelfall überprüft werden.

Hilfe bei Abmahnungen

Wenn Sie eine Abmahnung erhalten haben, stehe ich gerne zur Verfügung. Eine Beratung und Vertretung ist deutschlandweit möglich.

Sie erreichen mich

  • telefonisch: 03641 - 328647
  • per Fax: 03641 - 587674
  • per E-Mail: abmahnung@ra-staemmler.de

Eine erste Einschätzung ist immer kostenlos. Hierzu können Sie gerne die Abmahnung an die oben genannte Email oder Faxadresse senden.


Rechtstipp aus dem Rechtsgebiet Urheberrecht & Medienrecht

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